Junge junge, die #Pressekonferenz von #CDU #CSU und #SPD zu den #Koalitionsverhandlungen ist schon zu Ende.
Gesagt wurde eigentlich nichts bzw. nichts Neues. Ein paar Notizen habe ich mir dennoch gemacht.
Die folgen hier im #Thread.
Los geht's!
Was war das vermeintlich wichtigste Thema, das den #Wahlkampf dominierte? Über das #CDU #CSU #SPD ständig gesprochen haben, als gäb's nichts anderes?
Richtig: #Migration
Worüber wurde gestern in der #PK nicht gesprochen? Richtig!! Migration.
#Klingbeil, #Esken SPD: Kein Wort.
#Söder CSU: Kein Wort.
#Merz CDU: Ja, irgendwann erwähnte er das Thema, jedoch nur kurz in 2 ½ Sätzen, ohne inhaltlich etwas dazu zu sagen.
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Überhaupt, erstmal war ja #Klingbeil an der Reihe, für die #SPD zur PK zu begrüßen und einzuleiten.
Sein Thema? Die #Wirtschaft.
Seine #Rhetorik? Aus dem Fundus von #CDU und #FDP!
Er möchte eine #Politik machen, in der #Leistungsträger belohnt werden und sich somit mehr anstrengen!
Das ist, wofür die Sozialdemokraten immer gestanden haben, richtig? Ja, den "Leistung muss sich wieder lohnen" #neoliberalismus hatte man schon Anfang der 2000er von Kohl übernommen und 2018 weiter betont...>>
Sein Thema: Die #Wirtschaft
Wir müssen wieder produzieren und was da stört, ist u.a.: Die #Sozialversicherung.
Bei so einer Aussage IM WILLY-BRANDT-HAUS wäre man wohl in den 90ern wohl noch gelyncht worden, heute nicht mal ein Zucken bei den Vertretern der SPD.
Positiv findet Merz die gerade geendeten #Tarifverhandlungen, weil: es werden Verlängerungen der #Arbeitszeit möglich.
Und es geht ihm darum "Wie wir uns die BRD in den nächsten 10 Jahren (!) vorstellen"
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10 Jahre Merz CDU??? Bitte nicht!!!
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Dann nochmal #SPD, nun hatte @eskensaskia das Wort.
Über die Ergebnisse der Verhandlungen weiß die #Öffentlichkeit schon mehr als uns gefällt, sagt sie ernsthaft und ziemlich sauer, angesichts der bei @fragdenstaat gesammelten Ergebnisse. Ja, das muss man auch mal deutlich machen, findet sie.
Hatte jemand Hoffnung, dass die SPD den Vorstoß der #CDU gegen das #Informationsfreiheitsgesetz verhindert? Jetzt wohl nicht mehr.
Und: "Wichtig, es ist mehrfach angesprochen die #WIRTSCHAFT">>
Zum Abschluss der #CSU #Söder.
Heiße Luft, Geplapper ohne Substanz.
Chancen eröffnen!
Grundlegendes ändern und liefern!
Es ist alles drin, was #Deutschland braucht in den Ergebnissen.
Neue Hoffnung, Optimismus, die Stimmung ist ja nicht so doll im Moment!
Oh, ja? Warum nur??
Und ernsthaft meint er die #Grundgesetzänderung war gut, sie hätte nämlich auch schaden können!! Hätte sie. Wenn nämlich #CDU CSU ihren Willen bekommen und die #Grünen nicht gegengehalten hätten. Dass schreibt >>
Das schreibt sich jetzt #Söder als Verdienst von #CDU #CSU an?? Kein Bezug mehr zur Realität.
Er betont noch, man sei bei den Gesprächen "immer konstruktiv, nie radikal".
Ja, so kennen wir Markus, immer konstruktiv, nie radikal.
Wirklich inhaltlich konnte er zur PK nix beutragen, stand da rum wie bestellt und nicht abgeholt, ich hoffe es bleibt dabei, dass die CSU nicht viel zu melden hat.
Wichtigstes Thema: Die #Wirtschaft.
Das war die #Pressekonferenz. Es hätte ne E-Mail sein können.