Koalitionsverhandlungen: SPD und Grüne bisher zufrieden

Vier Tage liegen hinter den Beteiligten. Es seien bereits Meilensteine erreicht worden, heißt es aus Parteikreisen.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Koalitionsverhandlungen-SPD-und-Gruene-bisher-zufrieden,hamj157594.html

#Habeck hat heute einen spannenden Halbsatz gesagt: "Jetzt, zum Ende meiner Amtszeit - also zum wahrscheinlichen Ende meiner Amtszeit, mal sehen wie sich das in Berlin weiter entwickelt..."

Oh? Läuft wohl gerade nicht so dolle in diesen #Koalitionsverhandlungen?

Koalitionsverhandlungen: SPD und Grüne einigen sich in ersten Punkten

Im Hamburger Rathaus gibt es eine erste Zwischenbilanz: Die Parteien betonen das gemeinsame Ziel von schnelleren Planungsverfahren und weniger Bürokratie.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Koalitionsverhandlungen-SPD-und-Gruene-einigen-sich-in-ersten-Punkten,koalitionsgespraeche150.html

#Wärmewende: Neue Regierung könnte gesetzliche Grundlagen anpassen. Experten ordneten im Press Briefing Begriffe aus den #Koalitionsverhandlungen ein und machten Vorschläge, wie neue Förderungen für Sanierung und Heizungstausch aussehen könnten: https://www.sciencemediacenter.de/angebote/koalitionsverhandlungen-wie-geht-es-weiter-mit-der-waermewende-25063?mtm_campaign=mastodon&mtm_kwd=koalitionsverhandlungen-wie-geht-es-weiter-mit-der-waermewende-25063

Messenger-Hintertüren bedeuten, dass die CDU keine Verschlüsselung will. Entweder eine Nachricht ist verschlüsselt oder sie ist es nicht.
#Deutschland #messenger #koalitionsverhandlungen #encryption #it #security #cybersecurity #democracy #demokratie #grundrechte #pressefreiheit #europa #eu #csu #cdu #unplugtrump
https://mastodon.social/@mimikama/114273225258766499

Was soll das alles werden? Oder um es Mecklenburgisch zu sagen: Wat sall doar rutsuern?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/treffen-ostdeutsche-regierungschefs-100.html

Und wieso habe ich so gar keinen Bock auf alles? Wieso habe ich keine Hoffnung? Wieso habe ich nur Verachtung übrig? Wieso gibt es (gefühlt) bloß (noch) AFD-Faschismus oder Westdeutschland-Default? Und wieso komme ich seit Jahren bloß auf diesen Song zurück?:

https://www.youtube.com/watch?v=YQt3Mz6dsAQ

Koalitionsverhandlungen - Union und SPD in wichtigen Punkten noch uneins

Bei den Koalitionsverhandlungen gibt es bei der Migrationspolitik und den Finanzen noch viele Knackpunkte. Die neue Regierung wird damit nicht zu Ostern stehen.#Koalitionsverhandlungen #FriedrichMerz #CDU #SPD
Koalitionsverhandlungen: Wichtige Punkte sind noch umstritten

fzs und Juso-Hochschulgruppen richten offenen Brief an #Union und #SPD

Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) und die Juso-Hochschulgruppen haben einen Offenen Brief an die Parteivorsitzenden und Verhandler:innen von #CDU, #CSU und SPD geschickt. In diesem kritisieren sie die Ergebnisse der Verhandlungen im Hochschul-/Wissenschaftsbereich. Das Portal FragDenStaat veröffentlichte das dazugehörige Verhandlungspapier.

https://www.blickfeld-wuppertal.de/oncampus/kritik-am-verhandlungspapier-fzs-und-juso-hochschulgruppen-richten-offenen-brief-an-union-und-spd

Die Wirtschaft kriselt - und keinen interessiert es?

Deutschland steckt in einer wirtschaftlichen Krise, doch die Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen zeigen sich davon "scheinbar unbeeindruckt" - so steht es in einer Erklärung der deutschen Wirtschaft. Von Hans-Joachim Vieweger.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaft-krise-koalitionsverhandlungen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Statement des CorA-Netzwerks für Unternehmensverantwortung zu den #Koalitionsverhandlungen
Bü­ro­kra­tie stellt kei­nes­wegs nur eine Be­las­tung für #Un­ter­neh­men und Bürger*innen dar, sondern dient in Form not­wen­di­ger Re­gu­lie­rung dem Schutz des Rechts­staats, der Men­schen- und Ar­beits­rech­te, der #Umwelt und des Klimas. Brand­ge­fähr­lich sind daher Vor­ha­ben, pau­schal 25 Prozent der Ver­wal­tungs­vor­schrif­ten zu strei­chen. #Lieferkettengesetz
https://www.cora-netz.de/statement-des-cora-netzwerks-fuer-unternehmensverantwortung-zu-den-koalitionsverhandlungen/

Die #Koalitionsverhandlungen laufen. CumCum-Aufklärung ist auf dem Radar. Formulierungen bleiben vage. Dabei muss die Rückforderung der #CumCum-Milliarden Priorität für die nächste Regierung haben! Unterstütze unsere Forderung & unterschreibe unsere Petition: weact.campact.de/petitions/cu...

Noch ist es Zeit, Bundestagsabgeordnete anzurufen und anzuschreiben

https://netzpolitik.org/2025/koalitionsverhandlungen-gruselprogramm-fuer-grund-und-freiheitsrechte/#netzpolitik-pw

Kommentar - Klimaschutz als Pflicht: Die kommende Regierung muss handeln

Deutschland muss sich dringend an den Klimawandel anpassen, da die Erderwärmung hier deutlich stärker ausfällt als im globalen Durchschnitt.#Klimakrise #Koalitionsverhandlungen #Klimapolitik #Klimabericht
Bundesregierung muss Klimaschutz und Klimaanpassung priorisieren

Die konstruktiven #Koalitionsverhandlungen der letzten Woche und die bekannt gewordenen Ziele der zukünftigen Regierung haben mir Hoffnung für eine bessere Zukunft gemacht. Insbesondere der Führungsstil von Friedrich #Merz hat mich sehr beeindruckt. Er ist der Kanzler, den wir in der aktuellen, unsicheren Weltlage brauchen. Ich habe daher entschieden, aus den Grünen auszutreten und in der #CDU eine neue politische Heimat zu finden.