#KanzlerMerz
CDU und SPD haben sich entschieden: Sie machen Merz zum Kanzler. Eine Union, die an die AfD anschließt, wird jetzt von der SPD mit ins Amt gebracht. Wo ist die Brandmauer? Wo bleibt die Haltung? Die SPD verhilft einem Marktradikalen zur Macht. #NoGroKo #CDUAfDnah
@cyberfelidae „Deutschland war abhängig und verwundbar“. #habeck #BTW25 #spahn #propaganda #cdu #nogroko #atomausstieg
Menschen nur an ihrer kapitalistischen Verwertbarkeit zu messen, ist würdelos (und volkswirtschaftlich auch noch kompletter Nonsens, aber naja). Die Migrationspolitik der CSU kann nur eine Antwort der SPD nach sich ziehen: #NoGroKo. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/csu-migranten-reaktionen-100.html
Was Heiner Flassbeck sagt. http://feedly.com/e/ntLyqcx_ #NoGroKo
Stay ahead of the curve with F...
#newz "RTL/ntv Trendbarometer Jeder Dritte will die GroKo zurück" #bertelsmannpr
https://www.n-tv.de/politik/Jeder-Dritte-will-die-GroKo-zurueck-article25356218.html
Robert Habeck: „Alle Probleme, die wir im Moment haben, sind Probleme, die die Große Koalition uns hinterlassen hat. (…) Und innerhalb der Groko war der größte Problembär die CSU."
Verkehrssicherheit blockieren, Förderung von Rad- und Fußverkehr verzögern, Bahnausbau und Deutschlandtakt verzögern, aber die alternativlose Abhängigkeit vom Auto genauso wie die Belastung mit Autoverkehr steigern und beschleunigen: CDU CSU und SPD.
#noGroKo
https://www.fr.de/frankfurt/cdu-und-spd-in-hessen-sind-aufgeschlossen-gegenueber-autobahnausbau-92671779.html
Beim SPD-Mitgliedervorum 2017 habe ich #NoGroKo gestimmt - u. a. weil GroKos die politische Debatte schwächen und so die Faschos stärken.
Wäre ich in der FDP, würde ich heute für die Fortsetzung der Ampel stimmen. Lagerübergreifende Bündnisse müssen bestehen, Orientierung geben und den Rechtsruck stoppen können.
Die Ampel muss besser werden. Aber sie darf jetzt nicht aufgeben.
Das Ding ist: Bei Migrant*innen denkt diese Koalition nur an "abschieben" und bei Frauen und Queers nur an "Genderverbot". #NoGroKo
@henningtillmann #Groko auf Bundesebene wäre Stand jetzt ja die Alternative (pun intended) zu schwarz-blau. Mit dem Argument würde Merz noch ganz andere Dinge durchdrücken (wollen) als wir jetzt in Hessen sehen. Und die Überschneidungen zwischen Merz, Linnemann & Co und der afd sind ja jetzt schon signifikant größer als die mit der SPD. #NoGroKo gilt mehr als je zuvor!
Liebe Genoss*innen in Hessen - besonders: Liebe Jusos Hessen, viel Kraft und Erfolg in den Debatten gegen eine Koalition mit dieser CDU, die Scheindebatten führt statt Probleme zu lösen und demokratische Partizipation schmälert. Ihr habt meine Solidarität! #NoGroKo
@claasgefroi Erinnert sich noch wer an die flammenden Reden #NoGroko 2017 eines gewissen K. Kuehnert? Ein letztes Zucken, bevor damals von Nahles alles niedergebrüllt wurde. Dann kam #Scholz . . .
Und eigentlich war davor schon alles nur noch ein Elend mit dieser Partei. Sozialdemokraten gibt's da nicht mehr.
Wenn #DieLinke nicht bald in die Puschen kommt sehr ich parlamentarisch schwarz