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#nogroko
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#KanzlerMerz
CDU und SPD haben sich entschieden: Sie machen Merz zum Kanzler. Eine Union, die an die AfD anschließt, wird jetzt von der SPD mit ins Amt gebracht. Wo ist die Brandmauer? Wo bleibt die Haltung? Die SPD verhilft einem Marktradikalen zur Macht. #NoGroKo #CDUAfDnah
@cyberfelidae „Deutschland war abhängig und verwundbar“. #habeck #BTW25 #spahn #propaganda #cdu #nogroko #atomausstieg
Menschen nur an ihrer kapitalistischen Verwertbarkeit zu messen, ist würdelos (und volkswirtschaftlich auch noch kompletter Nonsens, aber naja). Die Migrationspolitik der CSU kann nur eine Antwort der SPD nach sich ziehen: #NoGroKo. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/csu-migranten-reaktionen-100.html
tagesschau.de · CSU will "Knallhartkurs" bei MigrationDie CSU verschärft ihren Ton in der Migrationspolitik. Laut einem Positionspapier für die Klausurtagung in Seeon soll es ein Bleiberecht für Migranten nur bei einem ausreichenden Einkommen geben. Die SPD sieht die Forderungen kaum umsetzbar.
Was Heiner Flassbeck sagt. http://feedly.com/e/ntLyqcx_ #NoGroKo
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#newz "RTL/ntv Trendbarometer Jeder Dritte will die GroKo zurück" #bertelsmannpr
https://www.n-tv.de/politik/Jeder-Dritte-will-die-GroKo-zurueck-article25356218.html
n-tv NACHRICHTEN · RTL/ntv Trendbarometer: Jeder Dritte will die GroKo zurück
n-tv NACHRICHTEN · Scholz erneut in der Regierung?: Lucke: Nach Ampel-Experiment sehnen viele GroKo herbei
Robert Habeck: „Alle Probleme, die wir im Moment haben, sind Probleme, die die Große Koalition uns hinterlassen hat. (…) Und innerhalb der Groko war der größte Problembär die CSU."
n-tv NACHRICHTEN · Habeck warnt vor Söder: Große Koalition an allen aktuellen Problem Schuld
Verkehrssicherheit blockieren, Förderung von Rad- und Fußverkehr verzögern, Bahnausbau und Deutschlandtakt verzögern, aber die alternativlose Abhängigkeit vom Auto genauso wie die Belastung mit Autoverkehr steigern und beschleunigen: CDU CSU und SPD.
#noGroKo
https://www.fr.de/frankfurt/cdu-und-spd-in-hessen-sind-aufgeschlossen-gegenueber-autobahnausbau-92671779.html
www.fr.deCDU und SPD in Hessen sind aufgeschlossen gegenüber AutobahnausbauDie FR beantwortet Fragen zum Riederwaldtunnel und weiteren Autobahn-Projekten in Frankfurt.
Beim SPD-Mitgliedervorum 2017 habe ich #NoGroKo gestimmt - u. a. weil GroKos die politische Debatte schwächen und so die Faschos stärken.
Wäre ich in der FDP, würde ich heute für die Fortsetzung der Ampel stimmen. Lagerübergreifende Bündnisse müssen bestehen, Orientierung geben und den Rechtsruck stoppen können.
Die Ampel muss besser werden. Aber sie darf jetzt nicht aufgeben.
Das Ding ist: Bei Migrant*innen denkt diese Koalition nur an "abschieben" und bei Frauen und Queers nur an "Genderverbot". #NoGroKo
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@henningtillmann #Groko auf Bundesebene wäre Stand jetzt ja die Alternative (pun intended) zu schwarz-blau. Mit dem Argument würde Merz noch ganz andere Dinge durchdrücken (wollen) als wir jetzt in Hessen sehen. Und die Überschneidungen zwischen Merz, Linnemann & Co und der afd sind ja jetzt schon signifikant größer als die mit der SPD. #NoGroKo gilt mehr als je zuvor!
Liebe Genoss*innen in Hessen - besonders: Liebe Jusos Hessen, viel Kraft und Erfolg in den Debatten gegen eine Koalition mit dieser CDU, die Scheindebatten führt statt Probleme zu lösen und demokratische Partizipation schmälert. Ihr habt meine Solidarität! #NoGroKo
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@claasgefroi Erinnert sich noch wer an die flammenden Reden #NoGroko 2017 eines gewissen K. Kuehnert? Ein letztes Zucken, bevor damals von Nahles alles niedergebrüllt wurde. Dann kam #Scholz . . .
Und eigentlich war davor schon alles nur noch ein Elend mit dieser Partei. Sozialdemokraten gibt's da nicht mehr
.
Wenn #DieLinke nicht bald in die Puschen kommt sehr ich parlamentarisch schwarz
Seit vielen Jahren pampert die #Immobilienlobby die Parteien, insbesondere die CDU. Kein Wunder dass es die #nogroko keine Politik für Mieter:innen macht. Diese gekaufte Politik muss endlich aufhören!
RT @Tagesspiegel: Der Immobilienunternehmer Christoph Gröner spendete 2020 einen Großbetrag an die Berliner #CDU und hat damit nach eigenen Angaben eine sozialpolitische Forderung verknüpft. Sollte dies zutreffen, könnte die Spende illegal sein. (T+) https://t.co/VLr7OelV9n
Der Tagesspiegel800.000-Spende an die Berliner CDU: Verfassungsrechtlerin äußert Zweifel an Rechtmäßigkeit
So hat Thüringen auf die Wahl eines Ministerpräsidenten mit Stimmen der #fckafd reagiert.
Damals warnte man noch vor "Weimarer Verhältnissen".
"etwa 1000 Menschen versammelten sich am Mittwochabend vor der Thüringer Staatskanzlei und bildeten dort eine Menschenkette."
Und heute?
Erde an Berlin...?
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/kemmerich-wahl-in-thueringen-tausende-demonstrieren-16619374.html
#erfurt #thueringen #nogroko
