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#verscharfung

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debatte

Fatale #Normalisierung

#Rechte Nar­ra­ti­ve bahnen sich immer stärker den Weg in die ge­sell­schaft­li­che Mitte. Und die rechts­po­pu­lis­ti­schen Parteien kas­sie­ren die Di­vi­den­de

Scharjil #Khalid

Den Antrag zur #Verschärfung der #Migrationspolitik hätte die #Union ohne die Stimmen der #AfD nicht verabschieden können.
taz.de/!6073384

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Fatale NormalisierungRechte Narrative bahnen sich immer stärker den Weg in die gesellschaftliche Mitte. Und die rechtspopulistischen Parteien kassieren die Dividende

Bisher drohen beim Einsatz von K.o.-Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.

Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Ko-Tropfen #Bundesrat #Gesetz #Verschärfung
Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen

wdr.de · Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-TropfenBy Nina Magoley

Neue #AfD-#Spendenaffäre

Verdacht auf #illegal​e Par­tei­en­fi­nan­zie­rung: Das Geld für eine AfD-Pla­kat­kam­pa­gne kam wohl verdeckt von #Immobilienmilliardär Henning #Conle. Mal wieder

Von Gareth Joswig @gareth

In Berlin sorgte er mit spekulativem #Leerstand seiner Häuser für die #Verschärfung der sozialen Frage, nun unterstützt er offenbar mit 2,35 Millionen Euro die autoritär-nationalradikale Afd
taz.de/!6067182

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · 2,35-Millionen-Euro-Zuwendung: Neue Spendenaffäre bei der AfDVerdacht auf illegale Parteienfinanzierung: Das Geld für eine AfD-Plakatkampagne kam wohl vom Immobilienmilliardär Henning Conle – verdeckt mal wieder.

Ana­s­ta­sia #Zejneli über die be­schlos­se­nen #Sanktionen beim #Bürgergeld

Re­a­li­täts­fer­ne #Verschärfung

Einst wollten #Arbeitsminister Hubertus Heil und seine #Sozialdemokraten die #Stigmatisierung von Arbeitslosen beenden, den Fokus auf Qualifikationen und weniger auf erstbeste Hilfsjobs legen.
taz.de/!6037127

taz.de · Anastasia Zejneli über die beschlossenen Sanktionen beim Bürgergeld: Realitätsferne Verschärfung

#bürgergeld #sanktionen #verschärfung
Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
Zusammenfassung der Genickschläge:
"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
gegen-hartz.de/news/sanktionen

Gegen-Hartz.de Redaktion · Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025By Sebastian Bertram
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Es gibt also nicht nur eine Ursache für den affektiven Konservatismus, der zur Folge hat, dass auch Menschen in Armut die #afd wählen.

Das Leben v. Menschen in #Erwerbslosigkeit, insbesondere in #Langzeiterwerbslosigkeit erfährt seit 2003 keinen Wert mehr.

Man muss nur einmal zuhören, welche Lügen ein Herr Lindner ueber Menschen im #SGBII ausschüttet & das die #SPD uns davor nicht schützt!

Stattdessen wird mit der Rechtsfigur des angeblichen "#Totalverweigerer s" eine #Verschärfung etabliert❗

migration

Eine #Verschärfung jagt die nächste
Am Don­ners­tag und Freitag treffen sich die Mi­­nis­ter­prä­­si­­den­t*in­­nen und In­­­nen­­mi­­nis­te­r*in­­nen der Länder. Das Thema #Migration bestimmt dabei die Agenda

Von Frederik #Eikmanns
taz.de/!6014829

taz.de · Eine Verschärfung jagt die nächsteAm Donnerstag und Freitag treffen sich die Mi­nis­ter­prä­si­den­t*in­nen und In­nen­mi­nis­te­r*in­nen der Länder. Das Thema Migration bestimmt dabei die Agenda