Alles in allem eine #Verschärfung der #Klimakrise und eine unnötige Erhöhung des Erdbebenrisikos, voraussichtlich insbesondere in Nord- und Ostsee, sowie in Norddeutschland - Also eine direkte #Gefahr für unser Land.
Alles in allem eine #Verschärfung der #Klimakrise und eine unnötige Erhöhung des Erdbebenrisikos, voraussichtlich insbesondere in Nord- und Ostsee, sowie in Norddeutschland - Also eine direkte #Gefahr für unser Land.
Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: #Verschärfung des #Strafgesetzbuches bei #Straftaten gegen #Menschen mit einer #Behinderung
Mitzeichnungen: 114
Es fehlen noch 29886 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 08.04.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_28/Petition_177282.nc.html
#Bürgerrechte (die uns sowieso ein wenig , ein bisschen immer stören) #Scheibchenweise #abschaffen ️
Man kann mit dem Vorwand: "Die #Sicherheit brauche das": Jedes #Bürgerrecht in Zweifel ziehen
Man kann mit dem #Vorwand: "Die Sicherheit brauche das"
Jede #Gesetzliche #Verschärfung beschließen
debatte
Fatale #Normalisierung
#Rechte Narrative bahnen sich immer stärker den Weg in die gesellschaftliche Mitte. Und die rechtspopulistischen Parteien kassieren die Dividende
Scharjil #Khalid
Den Antrag zur #Verschärfung der #Migrationspolitik hätte die #Union ohne die Stimmen der #AfD nicht verabschieden können.
https://www.taz.de/!6073384
Bisher drohen beim Einsatz von K.o.-Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.
Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Ko-Tropfen #Bundesrat #Gesetz #Verschärfung
Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen
Neue #AfD-#Spendenaffäre
Verdacht auf #illegale Parteienfinanzierung: Das Geld für eine AfD-Plakatkampagne kam wohl verdeckt von #Immobilienmilliardär Henning #Conle. Mal wieder
Von Gareth Joswig @gareth
In Berlin sorgte er mit spekulativem #Leerstand seiner Häuser für die #Verschärfung der sozialen Frage, nun unterstützt er offenbar mit 2,35 Millionen Euro die autoritär-nationalradikale Afd
https://www.taz.de/!6067182
Union plant Anträge zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag https://www.diebayern.de/politik/union-plant-antraege-zur-verschaerfung-der-migrationspolitik-im-bundestag-2983955?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Deutschland #Migration #CSU #Flüchtling ##btw25 #Wahl #Berlin #Union #Anträge #Verschärfung #Migrationspolitik
DER #ATTENTÄTER WAR BEKANNT ES BRAUCHT KEINE #VERSCHÄRFUNG DER GESETZTE!
#Magdeburg #Klingbeil (& co)
Anastasia #Zejneli über die beschlossenen #Sanktionen beim #Bürgergeld
Realitätsferne #Verschärfung
Einst wollten #Arbeitsminister Hubertus Heil und seine #Sozialdemokraten die #Stigmatisierung von Arbeitslosen beenden, den Fokus auf Qualifikationen und weniger auf erstbeste Hilfsjobs legen.
https://www.taz.de/!6037127
#Schwarz_Grün ohne menschenrechtliche Bodenhaftung
Die grünen Landesregierungen von #SchleswigHolstein, #NordrheinWestfalen und #BadenWürttemberg liefern sich einen Wettlauf um die #schäbigsten Maßnahmen zur #Verschärfung des Flüchtlings- und #Migrationsrechts.
#KaiWeber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen hat dies mit treffenden Worten verurteilt, was wir hier leicht überarbeitet im Wortlaut abdrucken.
https://www.proasyl.de/news/schwarz-gruen-ohne-menschenrechtliche-bodenhaftung/
#bürgergeld #sanktionen #verschärfung
Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
Zusammenfassung der Genickschläge:
"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
https://www.gegen-hartz.de/news/sanktionen-kuerzungen-zwaenge-haertere-buergergeld-regeln-ab-2025
»Während man sozialpolitisch nichts #Nennenswertes
liefert folgt in der #Asylpolitik eine #Verschärfung auf
die andere #Abschiebungen sind am Ende eben auch
billiger als eine #zupackende #Sozialpolitik.« #Ampel
https://www.jacobin.de/artikel/landtagswahlen-sachsen-thueringen-afd-ampel-olaf-scholz
Messerangriff in Solingen: Abschiebedebatte in Hamburg
Auch in Hamburg bewegt die tödliche Messerattacke die Politik. Ein schärferes Waffenrecht sowie Abschiebungen sind im Gespräch.
Es gibt also nicht nur eine Ursache für den affektiven Konservatismus, der zur Folge hat, dass auch Menschen in Armut die #afd wählen.
Das Leben v. Menschen in #Erwerbslosigkeit, insbesondere in #Langzeiterwerbslosigkeit erfährt seit 2003 keinen Wert mehr.
Man muss nur einmal zuhören, welche Lügen ein Herr Lindner ueber Menschen im #SGBII ausschüttet & das die #SPD uns davor nicht schützt!
Stattdessen wird mit der Rechtsfigur des angeblichen "#Totalverweigerer s" eine #Verschärfung etabliert
Massive #Verschärfung der #STVZO für #Anhänger geplant
> Liebes Forum, das Bundesverkehrsministerium plant eine massive Verschärfung der Regelungen für Fahrradanhänger. Demnach dürfen Fahrradanhänger zukünftig maximal 50 kg Gesamtmasse aufweisen, ansonsten brauchen sie ein eigenes Auflaufbremssystem. Zur Einschätzung: Bei einem Eigengewicht von 15 kg...
1/ #Wachstumsinitiative
Wozu wurde die @SPDde eigentlich gewählt?
Sicher nicht für:
#Verschärfung der #Zumutbarkeit
Ausbau der #Sanktionierung im #Bürgergeld
#1EuroJobs
Wir haben #Facharbeitermangel, der wird dadurch nicht behoben!
Wenn Geld fehlt: Es ist da!
Schaut mal bei den #Steuerflüchtlingen, #Steuervermeidern, #Millionenerben & sorgt endlich für #Steuergerechtigkeit!
migration
Eine #Verschärfung jagt die nächste
Am Donnerstag und Freitag treffen sich die Ministerpräsident*innen und Innenminister*innen der Länder. Das Thema #Migration bestimmt dabei die Agenda
Von Frederik #Eikmanns
https://www.taz.de/!6014829
#Europa #Österreich #Jugendstrafen #Teen
#Ab12Lebensjahre #Verschärfung #Gesetz
Jugendkriminalität -
ÖVP will Strafmündigkeit auf 12 Jahre senken:
#Europa #Österreich #Jugendstrafen #Teen
#Ab12Lebensjahre #Verschärfung #Gesetz
Vorhaben präsentiert -
Neuer Plan -
Jugendstrafen sollen ab 12 Jahren kommen:
https://www.heute.at/s/neuer-plan-jugendstrafen-sollen-ab-12-jahren-kommen-120032243
Musterbrief zur #Verschärfung der #Regeln für die Schufa
https://share.ard-zdf-box.de/s/m5N4W92emF53qX6