@laaspher

Ja, in Krisenfällen funktioniert #Konkordanz unter den demokratischen Parteien! Und genau deswegen wäre es Zeit für eine stabilere und breite #Konkordanzdemokratie wie in der Schweiz, mit starken Parlamenten & echter Bürgerbeteiligung. Parteien - #Koalitionsverträge, die die Abgeordneten nur durch sog. #Fraktionsdisziplin demütigen, überzeugen genau niemanden mehr. Meine ich. Und sie könnten jederzeit abgeschafft werden.

@thesismum @mort @cyb3rrunn3r @bernab https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/

@agileranwalt

Ja, es wäre schon ein guter Schritt in die richtige Richtung, wobei die Abgeordneten noch immer der sog. #Fraktionsdisziplin unterlägen, anstatt sich ihre Rechte nach Art. 38 GG selbstbewusst zu nehmen.

Aber immerhin beginnt die zunehmend kritische Debatte über Parteien - #Koalitionsverträge, die m.E. im digitalen 21. Jahrhundert und #Fediversum einfach keinen Sinn mehr machen.

@Bubbles

@thesismum

Deutschland 2025: Alle stecken so tief in der Parteien - #Polarisierung, dass sich kaum mehr echte #Demokratie vorstellen kann.

Der #Bundestag könnte jederzeit ohne #Fraktionszwang 1 Kanzlerin oder 1 Kanzler des Vertrauens wählen, die oder der dann den Übergang in eine #Konkordanzdemokratie ohne #AfD moderiert. Dass sich Mitglieder des #Bundestag ihren jeweiligen #Parteien samt #Fraktionsdisziplin völlig unterwerfen, widerspricht Art. 38.1 #Grundgesetz. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html

@koraktor

Ja & der #Fraktionszwang, gerne auch euphemistisch #Fraktionsdisziplin genannt, widerspricht ja auch klar dem deutschen #Grundgesetz, Artikel 38.1. Sinnigerweise wurde dieses #Grundrecht der Mitglieder des #Bundestag auch nie formal abgeschafft - sondern einfach durch die Parteien - #Koalitionsverträge seit 1961! Die MdB könnten sich ihre Rechte noch & jederzeit mit einer stabilen #Konkordanzregierung zurückholen! https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/

@quincy @MartinaKraus

Ganz schräge Geschichte & ich verstehs NULL.

Hat vermutlich was mit #FraktionsDisziplin zu tun & damit, dass der #Kanzler #OlafScholz kein #AfDVerbot will - aber letztlich sind die #MdB nicht dem Kanzler sondern ihren #Wähler_innen verpflichtet.

Und die wollen mehrheitlich gerne nicht ins #KZ.

@Saupreiss Weißt du, ob #Fraktionsdisziplin üblich ist, erwartet wird oder sogar verpflichtend ist?

#MdEP einer #Partei können sich frei für eine Fraktionszugehörigkeit entscheiden, so geschehen bei #Sonneborn und #Semsrott. Dabei ging es aber nicht um zwei verschiedene #Fraktionen.

Deswegen bin ich gespannt, ob #Volt tatsächlich so pragmatisch ist und sein kann wie sie sich inszenieren, passende #Ausschuss|#mitgliedschaften zugestanden bekommen und sich taktisch „virtuell“ aufteilen würden.

Es ist allemal besser bei guten Vorschlägen der #Ampelkoalition im Bund bei Bedarf zuzustimmen, statt von Vornherein sich einer #Fraktionsdisziplin zu unterwerfen oder Regierungszwängen auszusetzen.

Lieber eine weitere Fraktion mehr und damit Besetzung weiterer Mitglieder in Ausschüssen, Positionen und Gremien als freiwillig weniger Einfluss nehmen zu wollen. Eine zusätzliche Stimme aus dem progressiven Lager, im Zweifel als #Korrektiv, gibt auch der #CDU und #AfD mehr dringend nötiges #Kontra.