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Torsten :verified: :verified:

Weil hier auf Mastodon einige Menschen sind, die oder wählen:

Wenn ihr im lebt, könnt ihr den ein oder anderen Nazi als Direktkandidat verhindern, wenn ihr eure richtig einsetzt und die zweitstärkste kandidierende Person wählt. Die könnt ihr trotzdem für eure bevorzugte Partei einsetzen.

Es folgen einige Beispiele. Gerne boosten.


zweitstimme.org/erststimme/

zweitstimme.orgErststimmenprognoseErststimme Prognosen

Beispiel: . Wer statt wählt, kann Michael Walter Gleichmann als Direktkandidat von der verhindern.


zweitstimme.org/erststimme/

Beispiel:

Wer Julia Schneider von den wählt, kann Ronald Karl Gläser von der verhindern.

@tor
Berlin Lichtenberg ist auch so ein Beispiel:

Zweitstärkste in den Umfragen ist Ines Schwertner
hinter Beatrix Storch.

@stephie_hamburg Ich wurde noch darauf hingewiesen, dass sich die Regelung für Überhangmandate geändert hat. Und Beatrix Storch steht auf der Kandidatenliste der Berliner AfD auf Platz 1. Das heißt, dass sie ohnehin reinkommt. Zumindest wäre es ein Zeichen, wenn sie es nicht als Direktkandidatin schafft.

@tor
Korrekt. Storch wäre sehr sicher drin. Leider.

Für die Linke wäre es sicher sinnvoll mindestens drei Direktmandate zu bekommen, um den Einzug sicher ins Parlament zu schaffen. Das wäre einer der Wahlkreise die dazu beitragen könnte - und ja ein positives Zeichen wenn die rassistische, queerfeindliche bösartige Person wenigstens nicht das Direktmandat holt.

@stephie_hamburg

@tor
Dieses Prozedere gibt es nicht mehr.
Bei 4,9% Linke ist jeder Direktkandidat auch raus.

Mit den Direktkandidaten legt man nur noch die Reihenfolge der eigenen Kandidatenliste fest!

@pascal_f
Die Grundmandatsklausel hat das BverfG für diese Wahl wieder ins Wahlrecht reingeschrieben, wegen einer Klage.

bundesverfassungsgericht.de/Sh
@tor

www.bundesverfassungsgericht.deDas Bundeswahlgesetz 2023 ist überwiegend verfassungsgemäß – allein die 5 %-Sperrklausel ist derzeit verfassungswidrig, gilt aber mit bestimmten Maßgaben fortMit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Zweitstimmendeckungsverfahren in § 1 Abs. 3, § 6 Abs. 1, Abs. 4 Sätze 1, 2 Bundeswahlgesetz (BWahlG) mit dem Grundgesetz (GG) vereinbar ist. Die 5 %-Sperrklausel in § 4 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 BWahlG verstößt aber derzeit gegen Art. 21 Abs. 1 und Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG. Bis zu einer Neuregelung gilt sie mit der Maßgabe fort, dass bei der Sitzverteilung Parteien mit weniger als 5 % der Zweitstimmen nur dann nicht berücksichtigt werden, wenn ihre Bewerber in weniger als drei Wahlkreisen die meisten Erststimmen auf sich vereinigt haben. Die Bayerische Staatsregierung, 195 Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die CSU richten ihre Anträge insbesondere gegen das neu geregelte Verfahren der Zweitstimmendeckung. Danach erhalten Wahlkreisbewerber mit den meisten Erststimmen nur dann ein Bundestagsmandat, wenn es von dem aus dem Zweitstimmenergebnis ermittelten Sitzkontingent ihrer Partei gedeckt ist. Außerdem greifen die Antragstellenden sowie DIE LINKE, DIE LINKE-Bundestagsfraktion und weitere Einzelpersonen die 5 %-Sperrklausel an. Wegen ihr ziehen nur Bewerber solcher Parteien in den Bundestag ein, die mindestens 5 % der bundesweiten Zweitstimmen erhalten haben. Nach dem ursprünglichen Gesetzentwurf hätten dafür, wie auch bisher, alternativ drei Wahlkreissiege genügt. Das Zweitstimmendeckungsverfahren ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Der Entschluss des Gesetzgebers, das Wahlrecht zu reformieren, ist nicht an besondere Voraussetzungen gebunden. Die 5 %-Sperrklausel ist unter den geltenden rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen nicht in vollem Umfang erforderlich, um die Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Bundestages zu sichern. Die Entscheidung zur Zweitstimmendeckung ist einstimmig und zur Sperrklausel mit 7 : 1 Stimmen ergangen.

@tor
Ich arbeite ja schon dran... und eine Menge anderer Pankower bestimmt auch :)

@tor #Gysi sollte eh gewählt werden in diesem Wahlkreis, denn das erhöht drastisch die Chancen auf Wiedereinzug der #DieLinke

@tor Das macht für die Summe der gewählten AfD-Kandidat*innen aber leider keinen Unterschied, seitdem die Überhangmandate weggefallen sind.

@nobs Stimmt. Vielleicht lohnt es sich doch nicht. Aber wäre zumindest ein Zeichen.

@tor Für die Linke würden sich 3 oder mehr Direktmandate lohnen. Dann greift die Grundmandatsklausel 👍

@xriss Das ist doch was ganz anderes als das, was hier vorgeschlagen wurde 🤷🏽‍♀️ @tor

@nobs

Ich empfinde es als Bekräftigung.... es geht um strategisches Wählen? Und das kann vielleicht keine Mehrheiten verändern aber Triumphe verhindern helfen.

@tor

@xriss Ich würde eigentlich sagen, dass die Erststimmen kaum ins Gewicht fallen, außer es geht um einen der drei folgenden Fälle:
a) Man will ganz bestimmte Kandidaten im BT haben oder nicht haben
b) Überhangmandate (die man entweder will oder nicht will); Falls keine Überhangmandate im Raum stehen, bewirkt die Erststimme nur, dass Abgeordnete der selben Partei gegeneinander getauscht werden
c) Grundmandatsklausel: Parteien, die 3 Direktmandate bekommen, sind von der 5%-Hürde befreit.
(1/2)

Der letztere Punkt wäre gerade bei der Linken wichtig. Da die Linke hinsichtlich der 5%-Hürde auf der Kippe steht, wäre es hilfreich, wenn diese so viele Direktmandate wie möglich bekommt, um abgesichert zu sein. Deshalb lautet meine Wahlempfehlung: Erststimme Links, Zweitstimme Grün.
Daneben wäre es noch wichtig, BSW und FDP möglichst weit zurückzudrängen, damit sie bei dieser Wahl (und nicht erst irgendwann später) im Orkus der Irrrelevanz verschwinden. (2/2)

@tor Ja. Wer das begriffen hat, kann in betreffenden Bereichen prima "taktisch" wählen (ohne schlechtes Gewissen).

@tor Wer allerdings die AfD Vorfeldorganisation CDU wählen müsste sollte lieber bei Grün oder echtRot bleiben.
Und anders als bisher, ist die Erststimme eher unwichtig sobald eine Partei über 5% ist.

@RalphStark Ja. Das ist eher eine symbolisch, psychologische Aktion. Die Zweitstimme zählt.

@tor Ja, nur ist das bei uns dann der CDU-Kandidat und der wird mit denen koalieren, hilft also auch nicht.

@elminuto @bpb Ja. Die Aktion hätte weitgehend nur symbolisch, psychologischen Wert, wenn damit zumindest der Direktkandidat verhindert wird.

@tor @elminuto @bpb Ich denke, lokal macht das schon einen Unterschied, weil sich die direkt gewählten Abgeordneten ihrem Wahlkreis gegenüber meist besonders verpflichtet fühlen. Trotz Freiheit des Mandats und Fraktionszwang.

Und da will ich doch lieber, dass mich jemand aus einer demokratischen Partei im Bundestag vertritt.

@tor Allerdings fallen diese Prognosen je nach Institution bei manchen Wahlkreisen extrem unterschiedlich aus. Man kann sich da eben nicht sicher sein, den zweitstärksten zu kennen.

@tor Auch im Westen ein hilfreicher Anhaltspunkt, um es Unionskandidaten möglichst schwer zu machen. Gerade in tiefschwarzen Wahlkreisen wie meinem.

@tor und wen? cdu und spd müssen genauso verhindert werden!

@tor Oh ja. Wir wählen den rechtspopulistischen CDU-ler im Vogtland, der den ganzen Tag nur über Geflüchtete herziehen möchte, um den rechtsextremen AfD-ler zu verhindern. Goiler Plan.
Vor allem angesichts der Tatsache, dass die Erststimmen nicht mehr den Einfluss von früher haben. Wählt bitte einen demokratischen Kandidaten und lasst euch nicht von der CDU vor den Karren spannen.

@tor das Team sagt auf seiner Website, dass es das schon seit 2017 macht. Dann würde ich doch gerne mal deren Prognose im Vergleich zum tatsächlichen Ergebnis für die letzte(n) Wahl(en) sehen.

@tor Das wäre für mich der Herr der CDU. Nein, das ist definitiv KEINE Option!

@tor

In #Stuttgart II hätte Anna Maria Christmann (Grüne) eventuell Chancen gegen die Merz-CDU. Unwahrscheinlich zwar, dass SPD-Wähler*Innen mal über ihren Schatten springen, aber auch hier wären es mangels Aussicht auf's Direktmandat dann nur verschenkte Erststimmen.

@GNUmatic @tor in Ludwigsburg hat Sandra Detzer (Grüne) ne Chance den unsäglichen Steffen Bilger von der Union abzusägen, das wäre schön.

(Und Frau Christmann kenne ich zufällig persönlich, die ist ne Gute™)

@Laird_Dave @GNUmatic @tor
Bilger geht in Rent… janee, wahrscheinlich eher in die Lobby.

Aber okay, dann Erststimme grün. It's for a greater good.

@musevg @GNUmatic @tor ja, aber es ist halt weiterhin nur ne Chance und keine Garantie. Besser als ungefähr alle anderen Ideen die ich bzgl Direktmandat hier bisher gesehen hab.

@Laird_Dave @musevg @tor

Es bringt nicht viel, aber derzeit zählt einfach alles - egal wie wenig es am Ende bringen mag.

¯\_(ツ)_/¯

@GNUmatic @musevg @tor ja, dieses Jahr ist gefühlt alles potenziell entscheidend. Dran bleiben, Gas geben, Hoffnung aufrecht halten.

@Laird_Dave @musevg @tor

Ich denke, es wird „schief“ gehen, aber aufgeben ist einfach keine Option. War es nie. Wird es nie sein.

@tor
Kannst du das noch einmal erklären für nach der Wahlrechtreform?

Du wählst eine Partei, die ist ab 5,0% drin, mit 4,9% raus.
Die Direktkandidaten deiner Partei füllen die Sitze auf, die deine gewählte Partei bekommt.

Bei 4,9% verfallen alle Direktmandate.

@pascal_f
Dein Take mit den 4.9% ist falsch, so generalisiert wie du es schreibst.

Wenn es mindestens 3 Direktmandate für eine Partei gibt, und mindestens 3 dieser Direktmandate eine Zweitstimmendeckung haben, dann ziehen diese Kandidat*innen auch in den Bundestag ein. Selbst wenn die dazu gehörende Partei unter 5% der Stimmen bekommt.

Das bpb hat dazu Videos veröffentlicht, eins ist hier in einer anderen Antwort verlinkt.
social.bund.de/@bpb/1139520372
Es gibt auch Artikel dazu.

@tor

social.bund.deBundeszentrale f. pol. Bildung (@bpb@social.bund.de)Was ist die #FünfProzentHürde? Wie kommen Parteien auch mit weniger als fünf Prozent Stimmen in den #Bundestag? Warum gibt es diese Sperrklausel? https://www.bpb.de/mediathek/reihen/bundestagswahlen/614/fuenf-prozent-huerde/

@Aubrieta

@tor
Danke, das mit der Aufhebung der Aufhebung war mir entfleucht. Es war noch nie so nervig wie in dieser Wahl.

Wenn ich mich nicht verechnet habe, braucht man für 3 Direktgewählte 0,48% für die Partei, um auch unter 5% dabei zu sein. (100%/630Abgeordnete*3Direktmandate)

@pascal_f
So mit der Berechnung der Prozente habe ich das auch verstanden.
Wobei die Zweitstimmen geografisch nicht "irgendwo" herkommen dürfen, sondern aus den Bundesländern der Direktmandate. Und dadurch wird der gebrauchte %-Anteil etwas schwammig, glaube ich.
@tor

@Aubrieta

@tor
Warum auch sollte man Wahlregeln aufstellen, die man nach 2 Bier noch verstehen kann.

Abenteuerlich wird ja noch der Deckel für die Direktmandate, wenn diesmal bei 630 Leuten wirklich Schluss ist. Das wird sicher Streit geben.

@tor Mein Wahlkreis: "AxD gewinnt: nahezu sicher (97 % Wahrscheinlichkeit)"😑