Klar, früher, da ging es ihr noch um #Respekt, buchstabiert die respektlose #spd heute ihre Respektlosigeit mit Worten der #cducsu im #dummbatzschland heraus.
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#spd
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Kurz vor Beginn des SPD-Mitgliedervotums positioniert sich die Parteijugend klar gegen die Vereinbarung mit der Union. CDU-Chef Merz stellt der Ukraine die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern in Aussicht.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Juso-Führung sagt Nein zu Koalitionsvertrag
Juso-Führung sagt Nein zu Koalitionsvertrag
Süddeutsche.de · Juso-Führung sagt Nein zu KoalitionsvertragKurz vor Beginn des SPD-Mitgliedervotums positioniert sich die Parteijugend klar gegen die Vereinbarung mit der Union.
ohne Tassen "Friss oder stirb".
Oder?
Für heimatlose Sozialdemokraten findet sich sicher ein Plätzchen bei den Grünen oder der Linken.
DER SPIEGEL · Mitgliedervotum der SPD: Klingbeil warnt vor Ablehnung des Koalitionsvertrages und schließt Nachverhandlungen aus
Merz darf nicht Kanzler bleiben! Das Versagen der #Faeser, #SPD, ist so gründlich, man ist geneigt, Vorsatz zu unterstellen. Sie hat tatsächlich alles unternommen / unterlassen, um ein #AfD Verbot zu verhindern!
Die sog. #SPD versagt überall da, wo es drauf ankommt. #Scholz: #Ukraine
#SPD: §218, #Bürgergeld uswusw
#Faeser: #AfD
Warum das AfD-Gutachten immer ...
Bluesky SocialBluesky
Na klar, warnt #Klingbeil, schließlich will er seinen Job behalten. 
#Mitgliedervotum der #SPD.
Klingbeil warnt vor #Ablehnung des Koalitionsvertrages und schließt #Nachverhandlungen aus.
DER SPIEGEL · Mitgliedervotum der SPD: Klingbeil warnt vor Ablehnung des Koalitionsvertrages und schließt Nachverhandlungen aus
Leute, wenn der Parteichef vor der Mitgliederabstimmung damit droht, dass die Ablehnung des Koalitionsvertrages dazu führen könnte, dass die Union mit der AfD regiert, dann ist die Abstimmung nicht mehr wirklich wertfrei. Wenn du den Vertrag jetzt ablehnst, dann immer mit der negativen Konnotation, dass du damit die AfD stärkst, weil sie dann von der Union weiter normalisiert wird.
Dann kann die #SPD diese Abstimmung doch einfach gleich sein lassen, weil welches Ergebnis - außer einer Zustimmung - sollte jetzt noch dabei rauskommen?
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Ferguson ran so far to the right on cops and wanting to spend $100 Million bucks to do it, that even the Seattle Times seemed to be calling him out on it! He kept the Best endorsement up for a year.
So when you combine the politics of increasing cops but decreasing services its hard to tell the deference between the Dems and the GOP.
Der Koalitionsvertrag steht, ab Dienstag entscheidet die SPD-Basis. Doch es gibt heftigen Widerstand gegen den Deal mit der Union, vor allem von den Jusos. Parteichef Klingbeil reagiert mit einer deutlichen Ansage.#SPD #Hannover #LarsKlingbeil #CDU #Bundestag #CSU #FriedrichMerz #Deutschland
Mitgliedervotum der SPD: Klingbeil warnt vor Ablehnung des Koalitionsvertrages und schließt Nachverhandlungen aus
Mitgliedervotum der SPD: Klingbeil warnt vor Ablehnung des Koalitionsvertrages und schließt Nachverhandlungen aus
DER SPIEGEL · Mitgliedervotum der SPD: Klingbeil warnt vor Ablehnung des Koalitionsvertrages und schließt Nachverhandlungen aus
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People seem to have forgotten who Bob Ferguson is. Nah the man is a walking political blunder. In the year 2023 he publicly thanked Seattle Police Chief, Carmen Best for her endorsement of him.
Carmen Best is well known for teargassing broad swaths of Seattle's Capitol Hill gayborhood during the month of pride in response to peaceful George Floyd protests.
She later stepped down while Mayor Jenny Durkan faced a recall over these and other actions.
„Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas – : vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.“
Kurt Tucholsky 1932
Koalitionsgespräche: Rot-Grün erzielt weitere Einigungen
SPD und Grüne in Hamburg sind zu einer neuen Verhandlungsrunde zusammengekommen. Besonders im Mittelpunkt stand das Thema Bauen.
NDR MediathekKoalitionsgespräche: Rot-Grün erzielt weitere EinigungenSPD und Grüne in Hamburg sind zu einer neuen Verhandlungsrunde zusammengekommen. Besonders im Mittelpunkt stand das Thema Bauen.
Die Union und die SPD streiten über den Mindestlohn wie einst die Ampel. 
Geht der Streit jetzt in Schwarz-Rot weiter? 
Die SPD will 15 Euro, die CDU bremst. 
Der Koalitionsvertrag sorgt für Zündstoff. 
#Mindestlohn #SPD #noCDU #newz
Wie hier um Krümel gestritten wird bei der aktuellen Lage ist einfach peinlich. Die CDU sollte das C abgeben.
n-tv NACHRICHTEN · Union und SPD debattieren über Mindestlohn - Streit wie in der Ampel?
Hat schon jemand seine Wahlunterlagen für den Mitgliederentscheid?
#SPD #Koalitionsvertrag
Auf #phoenix redet sich die #SPD gerade den #Koalitionsvertrag schön.
Na ja, zumindest gibt es eine #Mitgliederbefragung, welche die #CDU ja gerade für sich abgeschafft hat, da entscheidet ein #Parteigremium auf einem kleinen #Parteitag.
Beim #Mindestlohn gehe ich tiefenentspannt von dem aus, was Anke #Rehlinger sagt:
„Der Mindestlohn soll bei 60% des Medianlohns liegen, das sind schon heute 15 Euro. Es ist in Ordnung, dass Herrn Merz das nicht sehr wichtig ist, trotzdem wird der höhere Mindestlohn kommen.“
Und Matthias #Miersch ergänzt:
„Merz hat gesagt, wir gehen beide von 15 Euro aus. Und dabei bleibt es für uns als SPD.“
(1/2)
Dreimal scheiterte Gerhard Schröder mit Klagen gegen den Verlust seines Büros im Deutschen Bundestag. Nun wäre das Verfassungsgericht zuständig. Sein Anwalt erklärt, warum der SPD-Politiker den Streit nun beendet.#Bundesverfassungsgericht #SPD #GerhardSchröder #Leipzig #Schwerin #Bundestag #Deutschland
Keine weitere Klage: Altkanzler Schröder gibt im Bürostreit auf
Keine weitere Klage: Altkanzler Schröder gibt im Bürostreit auf
DER SPIEGEL · Keine weitere Klage: Altkanzler Schröder gibt im Bürostreit auf
Streit um Büro: Schröder verzichtet auf weitere Klage
Der Altbundeskanzler hatte vor den falschen Gerichten geklagt - und verloren. Vor das Verfassungsgericht will er nicht ziehen.
www.ndr.deAltbundeskanzler Gerhard Schröder: Ist der Streit um sein Büro nun vorbei?Der Altbundeskanzler hatte vor den falschen Gerichten geklagt - und verloren. Vor das Verfassungsgericht will er nicht ziehen.