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#eukommission

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@ndaktuell Putin überzieht die Ukraine mit einem Krieg der gegen alles verstößt was es an Verträgen gibt. Sind deswegen gleich alle Russen böse? Okay, die Oligarchen und Putinisten kann man dazu zählen. Doch was ist mit denen die den Krieg ablehnen und Putin weg haben wollen? Dieses nationalistische Handeln gegen #Minderheiten steht #Estland 🇪🇪 und #Litauen 🇱🇹 nicht gut zu Gesicht. Das ist #Rassismus, also das gleiche was wir hier als Problem auch in Deutschland haben. In #Europa greift der #Nationalismus um sich und diese Länder müssen aufpassen das sich nicht zusätzlich eine #Autokratie wie in der Türkei durchsetzt. #Brüssel und die #EU-Kommission müssen aufpassen das nicht alles nach Rechts rutscht.
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Im Zollstreit mit der EU droht den amerikanischen Tech-Riesen im schlimmsten Fall eine Abgabe auf digitale Dienstleistungen. Zugleich stehen zahlreiche Wettbewerbsverfahren der EU-Kommission gegen Meta, X oder Apple vor dem Abschluss. Kommissions-Vizepräsidentin Virkkunen geht von strengen Sanktionen aus.#Wirtschaft #EU #EU-Kommission #EU-Kommissionspräsident #MetaPlatforms #XfrüherTwitter #Facebook #Apple #Hasskommentare #DonaldTrump #Zölle
"Wir setzen unsere Regeln durch": Brüssel kündigt Maßnahmen gegen US-Tech-Riesen an
n-tv NACHRICHTEN · "Wir setzen unsere Regeln durch": Brüssel kündigt Maßnahmen gegen US-Tech-Riesen anBy n-tv NACHRICHTEN
Die EU bekommt aus dem Weißen Haus ein seltenes Lob. Während China mit harten Gegenzöllen auf die Zollpolitik von US-Präsident Trump reagiert, setzt die EU parallel zu den USA ihre Strafmaßnahmen für 90 Tage aus. Das sei "smart", sagt der Republikaner.#Politik #Zölle #EU-Kommission #DeutscheHandelsbilanz #Handelskonflikte #Handelsbeziehungen #UrsulavonderLeyen #DonaldTrump #China
"Gesehen, was China passiert": Trump lobt Brüssels Zollpolitik als "sehr schlau"
n-tv NACHRICHTEN · "Gesehen, was China passiert": Trump lobt Brüssels Zollpolitik als "sehr schlau"By n-tv NACHRICHTEN

Grüne im Bundestag

Snooze-Taste beim #Klimaschutz?
Die #EUKommission möchte das Überschreiten der EU-#Flottengrenzwerte erst in drei Jahren stoppen.
Das ist nicht nur schlecht fürs Klima, sondern auch für Verbraucher*innen.
Ab 2027 steigen die #CO2Abgaben & damit wird Benzin deutlich teurer. Spritsparende Autos wären eine echte Entlastung für Konsument*innen. Dazu ist eine Verschiebung für die Autobauer selbst nicht sinnvoll, denn #Planbarkeit sieht anders aus. ...

#EUKommission will Sicherheitsbehörden stärken und #Informationsaustausch ausbauen: Die #EUKommission hat eine neue Sicherheitsinitiative vorgestellt, mit der sie die Befugnisse mehrerer #EUAgenturen erweitern und den #Informationsaustausch zwischen europäischen Institutionen und den Mitgliedstaaten verbessern will. euractiv.de/section/innenpolit

#VW (und ggf. #BMW ) benötigt wohl erneut reichlich "Solidarität" seiner Mitarbeitenden und Zuwendungen aus der Politik
Hat sich so eine #eukommission erdreistet, eine #Kartellstrafe als #Geldstrafen zu verhängen! Sowas muss entmachtet werden!
#Sarkasmus

Zitat:
VW - rund 127 Mio € höchste Strafe, BMW rund 25 Mio €
Branchenverband #Acea & 16 große #Autohersteller - wettbewerbswidrige Vereinbarungen
- Unternehmen nicht für die Zerlegung von Altfahrzeugen bezahlt werden

focus.de/finanzen/news/jahrela

#EUKommission startet Konsultation zum „#EuropeanDemocracyShield“: Die Europäische Kommission hat am Montag eine achtwöchige öffentliche Konsultation zu einem geplanten „#EuropeanDemocracyShield“ gestartet. Ziel der Initiative ist es, den wachsenden hybriden Bedrohungen für europäische Demokratien und Wahlprozesse entgegenzuwirken. euractiv.de/section/innovation

Festnahme von İmamoğlu: Warum reagiert die EU so vorsichtig?

Für die EU kommt Erdoğans Unterdrückung der Opposition zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Die Türkei wird für die neue Sicherheitsarchitektur gegen Putin und ohne Trump gebraucht. Die EU steht vor einem Dilemma. Von Helga Schmidt.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

tagesschau.de · Festnahme von İmamoğlu: Warum reagiert die EU so vorsichtig?By Helga Schmidt

Die #EUKommission erhöht den Druck auf #Temu & Co. Das Ziel: #OnlineShopping sicherer und fairer machen. Bekommt sie so die Flut von Milliarden Päckchen aus China unter Kontrolle? Das hört Ihr in der neuen Folge des Plusminus-#Podcast, u.a. in der ARD Audiothek. 1.ard.de/plusminus-podcast-TEM

ARD AudiothekPodcast: Temu am Zenit? Geht es der Shopping Plattform an den Kragen?Die EU-Kommission erhöht den Druck auf Temu & Co. Das Ziel: Online-Shopping sicherer und fairer machen. Bekommt sie so die Flut von Milliarden Päckchen aus China unter Kontrolle? Was heißt das für das Geschäftsmodell von Temu und die niedrigen Preise? +++ Darauf schauen Anna Planken und David Ahlf in dieser Folge. Und ihr bekommt damit ein Update zu unserer ersten Folge zu Temu. Da war das Plusminus-Team bei seiner Recherche auf Lücken im europäischen Zoll- und Steuersystem gestoßen. Und auf Tricks, die uns viel Geld kosten könnten. Was die EU-Pläne ändern könnten für uns Verbraucher und Unternehmen hier - und was sich schon jetzt tut hört ihr in dieser Folge. +++ Links und Quellen: ARDstory - Ramsch oder Revolution? https://x.swr.de/s/ardstorytemu +++ Plusminus Podcast: Trickst TEMU? Darum ist der Online-Shop aus China so billig (16.04.2024) https://1.ard.de/plusminus-podcast-TEMU +++ EU-Kommission: Commission announces actions for safe and sustainable e-commerce imports https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_25_410 +++ EU-Kommission: Factsheet zum Onlinehandel https://x.swr.de/s/factsheetecommerce +++ Verbraucherzentrale Bundesverband zu Online-Marktplätzen: https://x.swr.de/s/vzbvsorgfalt +++ Temu Pressemitteilung: Temu verstärkt Qualitätssicherung https://www.presseportal.de/pm/178071/5960006 +++ Shein: Pressemitteilung zu den EU-Plänen https://x.swr.de/s/sheineu +++ EU-Kommission: Kommission leitet förmliches Verfahren gegen Temu ein https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_5622 +++ Verbraucherzentrale Bundesverband: Nach vzbv-Abmahnung: Temu bessert nach https://x.swr.de/s/vzbvtemu2 +++ Datenschutzorganisation NOYB: Beschwerden gegen TikTok, AliExpress, SHEIN, Temu, WeChat und Xiaomi https://x.swr.de/s/noybchina +++ Plusminus Podcast: Gefährliche Abhängigkeit von China: Wie erpressbar sind wir? https://1.ard.de/plusminus-podcast-China +++ Das Team: Hosts: Anna Planken & David Ahlf https://www.instagram.com/anna.planken/ https://www.instagram.com/davidihrswisst/ +++ Autor: Julian Gräfe Redaktion: Katharina Fortenbacher-Jahn +++ Ihr habt Fragen, Feedback oder Ideen? Schreibt uns an: plusminuspodcast@ard.de Der Podcast "Plusminus. Mehr als nur Wirtschaft" ist eine Gemeinschaftsproduktion von BR, HR, SWR und WDR. +++ Unser Podcast-Tipp: "Durchgefallen" - Wie Schule uns als Gesellschaft spaltet 2023 macht die Ludwigshafener Gräfenauschule Schlagzeilen: 40 Kinder müssen dort die erste Klasse wiederholen. Eine Erklärung ist schnell gefunden. Die Gräfenauschule liegt in einem sogenannten "Brennpunkt-Viertel". Schlechte Deutschkenntnisse und mangelnde Integration machen den Schulalltag schwierig. Aber das eigentliche Problem liegt tiefer. Die ehemalige Lehrerin Lisa Graf deckt im Podcast "Durchgefallen" auf, warum unser Bildungssystem so viele Kinder im Stich lässt und was sich ändern müsste, damit Schule ein gerechter Ort wird. Hört mal rein: https://x.swr.de/s/durchgefallen