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#bsw

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Lieber ein richtiges Klapprad

Die #Emma ist leider schon lange auf Abwegen. Nun wird die #Zeitschrift zum #Zentralorgan des #BSW.

Autorin #AnnikaRoss macht sich die Worte einer Friedensaktivistin zu eigen:
"Der #Krieg mit #Russland wird ja geradezu herbeigeschrien!"
Welches Land führt nochmal seit drei bis elf Jahren einen imperialistischen Eroberungskrieg gegen das demokratische #Europa?

emma.de/artikel/wiesbaden-ruft

EmmaWiesbaden ruft zur Antikriegsdemo!Friedensinitiativen rufen am Samstag in Wiesbaden zu einer bundesweiten Demo gegen Aufrüstung, die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen und für Frieden in der Ukraine.
#TERF#SWERF#AliceSchwarzer
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
CDU-Chef Merz hatte angekündigt, die Regierungsbildung bis Ostern abschließen zu wollen. Berichten zufolge sind aber noch viele Punkte in den Arbeitsgruppen umstritten. Union und SPD streben Verschärfungen bei Migration und Abschiebungen an.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Koalitionsverhandlungen: Hauptverhandler von Union und SPD tagen von Freitag an
Süddeutsche.de · Koalitionsverhandlungen: Hauptverhandler von Union und SPD tagen von Freitag anCDU-Chef Merz hatte angekündigt, die Regierungsbildung bis Ostern abschließen zu wollen. Berichten zufolge sind aber noch viele Punkte in den Arbeitsgruppen umstritten.
#Ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Asylsuchende sollen an den Grenzen zurückgewiesen werden können, heißt es in einem Papier aus den Koalitionsverhandlungen. Vier weitere Staaten sollen als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Bundeskanzler Scholz und seine Minister erhalten ihre Entlassungsurkunden.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Regierungsbildung: Verhandler von Union und SPD offenbar einig bei Migrationsrecht
Süddeutsche.de · Regierungsbildung: Verhandler von Union und SPD offenbar einig bei MigrationsrechtAsylsuchende sollen an den Grenzen zurückgewiesen werden können, heißt es in einem Papier aus den Koalitionsverhandlungen.
#Ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
In Berlin konstituiert sich das neu gewählte Parlament und wählt ein Präsidium. Später bekommen der Kanzler und seine Minister ihre Entlassungsurkunden.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Nach der Wahl: Julia Klöckner zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt
Süddeutsche.de · Nach der Wahl: Julia Klöckner zur neuen Bundestagspräsidentin gewähltIn Berlin konstituiert sich das neu gewählte Parlament und wählt ein Präsidium. Später bekommen der Kanzler und seine Minister ihre Entlassungsurkunden.
#Ampelkoalition
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Der Wahlberliner

#Sonntagsfrage: dramatische Verschiebung +++ #Ostasien: #Trump schweißt Gegner zusammen +++ #Bürgergeld: Der Weg des geringsten Widerstands | Der #Politicker für #Freiheit und #Demokratie #CDU #CSU #AfD #SPD #Grüne #BSW #DieLinke #China #Japan #Südkorea

derwahlberliner.com/2025/03/24

DER WAHLBERLINER · #Sonntagsfrage: dramatische Verschiebung +++ #Ostasien: #Trump schweißt Gegner zusammen +++ #Bürgergeld: Der Weg des geringsten Widerstands | Der #Politicker für #Freiheit und #DemokratiePoliticker 23 PPP Parteien, Personen, Politik | Die Sonntagsfrage läuft auf eine der dramatischsten Entwicklungen aller Zeiten zu | China, Japan und Südkorea kommen einander näher | Das Bürgergeld …
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Online-Magazin Telepolis

Diplomat: Europa droht bei Ukraine-Verhandlungen zum Verlierer zu werden

Trumps Telefonate mit Putin sorgen für Aufregung. Diplomatie nimmt Fahrt auf. Ex-Botschafter Lüdeking erklärt, warum die EU zum Verlierer werden könnte. Ein Telepolis-Podcast.

heise.de/tp/features/Diplomat-

heise online · Diplomat: Europa droht bei Ukraine-Verhandlungen zum Verlierer zu werdenBy Dietmar Ringel
#AfD#BSW#Bundestag
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Der Bundespräsident unterschreibt die Grundgesetzänderung, die Bundestag und Bundesrat beschlossen haben. Verkehrsminister Wissing kritisiert die Klientelpolitik seiner früheren Partei FDP.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Regierungsbildung: Bundespräsident Steinmeier besiegelt das Schuldenpaket
Süddeutsche.de · Regierungsbildung: Bundespräsident Steinmeier besiegelt das SchuldenpaketDer Bundespräsident unterschreibt die Grundgesetzänderung, die Bundestag und Bundesrat beschlossen haben.
#Ampelkoalition
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FairB

4. Akt und letzter Akt im BilliardenTrauerspiel
„Merz will endlich Kanzler werden“

Niemand hat sich im letzten Moment gegen den Geldsegen für Konzerne gestellt.
Wir wissen natürlich nicht, ob Hr Merz noch mehrere Gespräche mit Anrufbeantwortern von Grünen, SPD oder Linken noch vorher geführt hatte. Wir sehen nur am Ergebnis, dass Merz durch ist.

tagesspiegel.de/politik/abstim

Der Tagesspiegel · Abstimmung im Bundesrat: Grundgesetzänderung für Finanzpaket stehtBy Der Tagesspiegel
#Merz#Cdu#CSU
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