Der Satz "die #AfD zu #emulieren #stärkt #ausschließlich die #AfD und schadet so der #Union und dem ganzen #Land" benennt ein Faktum. Die #Unfähigkeit des #rechten #Flügels der #Union, das zu akzeptieren, ist das innenpolitisch größte Problem der jüngeren Vergangenheit und nahen Zukunft.
Die #Unfähigkeit der Trump-Regierung beschert dem Messenger #Signal Rekord-Downloads
Am Geld kann der #Klimaschutz in #Deutschland jetzt nicht mehr scheitern.
Er kann nur noch scheitern an #Unfähigkeit oder an #Unwillen, und mit beidem haben wir es schon zu tun gehabt. (r h)
Gleichnis: #Asteroid wie beispielsweise bei https://www.heise.de/news/Risiko-so-hoch-wie-lange-nicht-Neu-entdeckter-Asteroid-koennte-2032-Erde-treffen-10260083.html neu entdeckt könnte die Erde treffen.
Die wahrscheinlichste Reaktion der #Menschheit? Na wenn die Chinesen (o.ä.) nix dagegen machen, was sollen wir schon tun?
Ach, und er würde sowieso nur die Südhalbkugel treffen - deren Problem.
Wie man an dem Beispiel #Weihnachtsmarkt in #Magdeburg wieder sehen kann, liegt viel an der #Unfähigkeit der #Behörden, aus vorhandenen #Informationen die richtigen #Schlüsse zu ziehen und #Maßnahmen abzuleiten. Also fangt gar nicht erst damit an, wieder nach mehr #Videoüberwachung, #Chatkontolle, #Vorratsdatenspeicherung usw. zu rufen.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/taeter-motiv-magdeburg-100.html
@tagesschau #tagesschau
Meine Unfähigkeit zu trauern
Meine Eltern sind die einzigen mir nahestehenden Menschen, die bisher gestorben sind. Erstaunlicherweise konnte ich bei beiden nicht trauern in dem Sinn, dass ich geweint habe oder am Boden zerstört war. Ich spürte keinen Trennungsschmerz wie nach allen Trennungen meiner Lebenspartnerinnen. Mein einziges Gefühl war ein Stück Leere.
Weinen ist mir ganz und gar nicht fremd, aber nur - wie z.B. im Film - wenn es mich nicht direkt betrifft.
Wie sind Eure Erfahrungen?
Darf man Leute (z.B. Politiker:innen) eigentlich wegen #Unfähigkeit, #Verschwendung von #Steuergelder , #Kompetenzüberschreitung und genereller #Doofheit in den Knast stecken?
Wenn "ja" hätte ich da 'ne Idee wer als Erster dran ist!
" Unglaubliche Klatsche für Andreas #Scheuer "
Wenn ich mich richtig erinnere, ist das schon der zweite umfassende Ausfall von #Azure dieses Jahr. Vielleicht setzt ja bald ein Umdenken beim Arbeitgeber ein...
Ich fühle mich jedenfalls in meiner Skepsis gegenüber Public Clouds bestätigt. Nur selbst hosten schützt vor #Willkür oder #Unfähigkeit von sogenannten Dienstleistern!
1/2
John Heartfields Kunst:
1933 von den #Nazis als „entartet“ diffamiert und verboten - 2023 von der #Polizei konfisziert und die Verbreitung untersagt
3. März 2023:
Auf der #Kundgebung von Fridays for Future, die zugleich #Streikversammlung der MVGler*innen war, verteilt ein Mitglied des „Arbeitskreis Aktiv gegen rechts in Ver.di München“ einen Flyer im Kartenformat mit der Einladung zu einer Veranstaltung des Arbeitskreises. Anlass ist der 90. Jahrestag des Überfalls der #Nazis auf das Münchner #Gewerkschaftshaus am 9. März 1933.
Auf der Vorderseite: Ein bekanntes Kunstwerk des international renommierten #Künstlers, #Antifaschisten und #Kriegsgegners John #Heartfield (1891 – 1968), der von den Nazis als „entarteter“ #Künstler und #Jude verfemt und verfolgt wurde und 1933 aus #Deutschland fliehen musste. Es zeigt vier Beile, deren Stiele sich kreuzen und von deren Klingen Blut tropft – eine seiner kraftvollsten #Collagen und die schonungslose Entlarvung des Symbols der Nazis als das, wofür es wirklich stand: #Folter, #Mord, #Vernichtung von Millionen von Menschen, den #Holocaust.
Unsere Unterschrift: „Lernen wir daraus?“
Die Polizei beschlagnahmt den Flyer, das Zeigen in der Öffentlichkeit ist seit diesem Moment polizeilich verboten. *Die konfiszierte Darstellung ist in einer Vielzahl von Publikationen abgedruckt und wird auf
Ausstellungen weltweit gezeigt.
Die Seite Heartfield Online http://heartfield.adk.de/node/4954 z.B. hat genau dieses #Kunstwerk als Aufmacher gewählt.
Unterstützt und gefördert wird die Seite von den Heartfield-Erben, der Beauftragten der #Bundesregierung für #Kultur und #Medien und der Ernst von
#Siemens #Kunststiftung.
Die Verteilerin G.G. schreibt: „...Plötzlich bin ich umringt von Polizei in Zivil, muss meine Personalien geben, meine Einladungskarten werden einkassiert mit der Begründung, es handle sich bei der Darstellung um ein #Hakenkreuz und gegen mich wird der Vorwurf des Verwendens „von Kennzeichen
verfassungsfeindlicher Organisationen“ nach § 86a StGB erhoben. Nach hektischem
Herumtelefonieren des Einsatzleiters wird mir der Stapel wieder ausgehändigt bis auf eine Karte, die man „mal so behalten würde“ und dafür bräuchte ich ja kein Sicherstellungsprotokoll.
Doch, brauche ich, und erhalte dann auch eines. Ab sofort darf ich diese Einladung und die bildliche Darstellung nicht mehr verteilen, sonst mache ich mich des § 136 STGB Verstrickungs-/ Siegelbruch schuldig.“
Am 18. Juli 2023 verlangt die Verteilerin vom #Amtsgericht #München die Herausgabe der
Einladungskarte, allerdings gibt es keine Reaktion.
13. Juni 2023
Auf einer #Solidaritätskundgebung des Bündnisses „München ist bunt“ gegen die #AfD vor der
#Volkshochschule in München #Bogenhausen hält der Künstler G.W. (Mitglied im „Arbeitskreis Aktiv gegen Rechts in #Verdi München“) ein von ihm selbst entworfenes satirisches Plakat hoch.
Anlass war ein Plakat der AfD gegen #Queer-Personen, das den Tatbestand der #Volksverhetzung
erfüllte. W. (78) wird unter Anwendung körperlicher Gewalt festgenommen, das Plakat wird
beschlagnahmt. Wie bei dem Flyer mit dem Heartfield-Motiv besteht für die Zeit nach der
Beschlagnahme das ausdrückliche Verbot, das inkriminierte Plakat in der Öffentlichkeit zu zeigen.
G. W. schreibt: „… Während der gestrigen #Solidaritätsdemonstration von "München ist Bunt" wurde
ich am #Rosenkavalierplatz von der Polizei festgenommen, weil ich ein Plakat trug, auf dem eine
#Karikatur des Wiedergängers Adolf #Hitler abgebildet ist, der seine Freunde grüßt. Es geschah alles blitzschnell. Als ich schon im Weggehen war, kamen plötzlich mehrere Polizisten auf mich zugerannt.
Einer von ihnen schrie mich an: ‚Sie kommen jetzt mit!‘, zwei andere rissen mir mein Plakat weg und schleppten mich ohne Begründung zu einem in etwa 100 m entfernt bereitstehenden Polizeiauto.
Einer der Polizisten drohte mir: ‚Arme nach vorne ans Auto, Beine auseinander! Wenn Sie nicht
spuren, ketten wir sie fest‘. Der andere untersuchte mich jetzt körperlich von oben nach unten und forderte mich im Befehlston auf, die Hosentaschen zu leeren. Was sie darin suchten, war völlig
rätselhaft. Auch danach wurde ich ohne ersichtlichen Grund weiterhin an beiden Oberarmen in
eisernem Griff festgehalten. Erst auf meine Nachfrage hin teilte man mir den Grund für die
Festnahme mit: § 86 a StGB. Nach ca. einer Stunde ließen sie endlich von mir ab. Einer der Beamten erteilte mir dann das Verbot der weiteren Teilnahme an der Kundgebung. Begründung:
#Gefahrenabwehr (!?)
Auf den Widerspruch gegen die Sicherstellung und den Antrag auf Herausgabe seines Plakats erhielt
G. W. am 10.Juli 2023 eine Antwort des Polizeibeamten, der das Plakat konfisziert hatte.
18. Juni 2023
Auf einer Kundgebung gegen das bayrische #Polizeiaufgabengesetz (PAG) trägt die Rednerin H.K. (Mitglied im „Arbeitskreis Aktiv gegen Rechts in Ver.di München) in ihrer Rede die Details zur
#Beschlagnahmung des Anti-AfD-Plakats vom 13. Juli vor. Noch bevor sie eine Kopie des Plakats
zeigen kann, wird sie von anwesenden #Polizisten daran gehindert. Das Plakat wird, wie zuvor am 13. Juli, beschlagnahmt, H.K.‘s Personalien werden aufgenommen.
28.3. 2024
Nach der Einschaltung einer Anwältin, die am 11.3. 2024 vom Amtsgericht München die Beendigung der Beschlagnahmen und die Herausgabe sowohl der konfiszierten Karte als auch des Plakats mit der #Hitlerkarikatur des Künstlers Wangerin fordert , gibt es eine erste Reaktion der #Justiz:
Die Rechtmäßigkeit der #Beschlagnahme der Karte mit dem Heartfieldmotiv wird bestätigt und hauptsächlich folgendermaßen begründet: „Auf den Pappkarten waren vier bluttriefende Beile (sic!), welche in einer Hakenkreuzformation angeordnet sind, abgebildet. Darunter war in kleiner Schrift zu lesen: "Der alte Wahlspruch im "neuen" Reich: Blut und Eisen". Die Worte Blut und Eisen waren dabei im Vergleich zu den übrigen Worten größer geschrieben, sodass gerade diese neben der #Hakenkreuzabbildung ins Auge stachen. Somit war eine offenkundige Negativdarstellung des Hakenkreuzes weder ersichtlich noch aufgrund der Gesamtaufmachung erkennbar.“
Tatsache ist jedoch: Diese Sätze stehen zwar auf dem Original von Heartfield, auf der Einladungskarte sind sie nicht. Stattdessen listet die Einladungskarte die vier Daten auf, die letztendlich zur
Besetzung der Gewerkschaftshäuser und der endgültigen Zerschlagung der #Gewerkschaften am 2. Mai 1933 geführt haben.
15.4. 2024
Die Anwältin legt Beschwerde gegen diesen Beschluss ein. Mit Schreiben vom 15.4.2024 stellt die Staatsanwaltschaft München I nach § 170 Abs. 2 StPO das Verfahren ein, mit Schreiben vom 29.4.2024 der Staatsanwaltschaft München I - Asservatenverwaltung - wird die konfiszierte Heartfield-Karte an die Besitzerin zurückgegeben.
31.5. 2024
Die #Rechtsanwältin fordert Einsicht in die Akte. Die darin enthaltenen Unterlagen enthüllen ein erschütterndes Maß an Schlamperei gepaart mit der #Unwilligkeit oder #Unfähigkeit, antifaschistische #Kunst zu begreifen und zu achten. Die Anwältin schreibt am 31.5. 2024: „Die Beschwerde wird nach Kenntnis des Inhalts der Akte nicht formell zurückgenommen. Der Vorgang ist mit mehreren
schwerwiegenden Verletzungen des formellen und materiellen Rechts behaftet.“
27.6. 2024
Das Verfahren gegen Günter Wangerin wird ebenfalls eingestellt.
1./ 2. 7. 2024
Der Gruppenleiter #Staatsanwalt Nossen teilt der Anwältin mit, dass der polizeiliche Vorgang der
Staatsanwaltschaft erst am 3.6.2024 vorgelegt worden sei – also über ein Jahr nach der Konfiszierung des Plakats. Mit Schreiben vom 2.7. 2024 wird die Anwältin informiert, dass das
konfiszierte Plakat abgeholt werden kann.
8.7. 2024
Der #Feststellungsantrag durch die Anwältin wird mit Schreiben vom 8.7. 2024 aufrechterhalten mit folgender Begründung: „Es besteht ein #Fortsetzungsfeststellungsinteresse und ein #Rehabilitationsinteresse. Die Maßnahmen gegen Herrn Dr. Wangerin am 13. Juni 2023 waren von Anfang an rechts- und #verfassungswidrig und ein tiefer Eingriff in seine #Grundrechte aus Art. 5 Abs. 1 und 3 sowie Art. 8
GG.
22.7. 2024
In der Zeitung „Junge Welt“ erschien am 22.7. 2024 ein Interview mit der Rechtsanwältin Gabriele Heinecke.
(...)
Und wer sich fragt, warum ich mich so aufrege und der #deutschenbahn #Unfähigkeit attestiere:
So sieht der Zugang zur oberen Halle von unten aus.
Ein Leitsystem mit einem ins Nix führendem Weg. 
#Hauptbahnhof
#hallesaale
#bahnhof des Jahres
#halle
#Blindenleitstreifen
#blindenleitlinie
#Blindenleitsystem
Beeindruckend.
Das #Jobcenter schreibt in meine Akte, das der Mietvertrag am 31.5. endet.
Und verweigert seit 4 Wochen das #Bürgergeld.
Heute nun 8:30 Termin zur #Akteneinsicht.
Keiner weiss, wer das da rein geschrieben hat.
Die gerichtlichen Schriftsätze aus dem letzten Verfahren haben die nicht mal gelesen.
"Oh, ja, aehm, hm."
Ich sollte mich vielleicht beim JC als #Vorleser bewerben.
6 Minuten.
1 Stunde hin + 1 Stunde zurück, wegen #Unfähigkeit.
Ja die arbeitslosen haben Zeit.
Der #CDU kann man viel vorwerfen, aber sie auszulachen wegen der „#Sicherheit“ ihrer #Umfrage verharmlost die #Partei sowie das mitunter amoralische (Nicht-)Denken und (Nicht-)Handeln repräsentativer Mitglieder und reduziert sie auf #Dummheit oder #Unfähigkeit. Das sollten wir ihr nicht zugestehen.
Ich bin mir nicht ganz sicher ob es wirklich so lustig ist wie es im ersten Moment wirkt.
Die #CDU die nun von "krimineller Energie" spricht, hat mit der "Programmierung" der Umfrage offenbar eine österreichische Agentur beauftragt (cambuildr.com) die damit wirbt, dass Sebastian Kurz auf sie vertraut.
Der Sebastian Kurz der mal österr. Bundeskanzler war und der mit manipulierten Umfragen Politik gemacht hat… 
#Verbrenneraus #Manipulation #Unfähigkeit
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-kampagne-verbrenner-100.html
Jetzt habe ich #neovim 3 Wochen eine Chance gegeben und habe in der Zeit keine einzige wirklich funktionierende Config hinbekommen. Und jetzt ist das ganze so weit, dass sich Plugins direkt nach dem Hinzufügen selbst wieder löschen. Ich geb's auf. Mag ein toller Editor sein, aber ich bekomme es nicht hin und die Kiste sogar so kaputt, dass nicht einmal eine Neuinstallation das Problem behebt. #unfähigkeit next level
@kuketzblog Nicht Versagen - denn das impliziert #Unfähigkeit - sondern #Lobbyismus und #Vorsatz!
#WasFehlt ist mal ne #Feststellungsklage gegen den #GAFAM-Müll inkl. #Windows & #Office365 dass dieser nixht #DSGVO- und #BDSG-konform sein kann und daher jegliche Nutzung durch und Verarbeitung von Daten Minderjähriger damit illegal ist!
Einfach mal ne*n #Schüler*in durch @noybeu vertreten lassen...
@ntv Seit seinem Amtsantritt hat #Wissing die Vorgaben zum #Klimaschutz ignoriert und nur immer gesagt, dass das Gesetz dazu geändert werden soll. Und jetzt wundert er sich tatsächlich, dass ihm diese Arbeitsverweigerung auf die Füße fallen könnte?
#FDP #Unfähigkeit
Das @BMWK möchte das #Bundesbedarfsplangesetz ändern, um den Bau v. Stromltg. v.d. Nordsee bis nach Bayern zu beschleunigen: für 9 Leitungsprojekte sollen energiewirtschaftl. Notwendigkeit und vordringlicher Bedarf festgestellt werden.
Das ist gut!
ABER die Frage ist: Warum hat das die VORANGEHENDE #BUNDESREGIERUNG nicht bereits erledigt? 
Die Dringlichkeit liegt ja spätestens seit dem Beschluss der #AKW-Abschaltung auf der Hand!
#Unfähigkeit
Die meisten #noafd Wähler sind in meinen Augen, einfach nur #Looser, die nichts auf die Kette bekommen und einfach nur ein #Ventil für ihren #Selbsthass oder einen #Sündenbock für die eigene #Unfähigkeit brauchen
Ich will, dass D so viele #Geflüchtete wie nur möglich aufnimmt & bedingungslos versorgt. Weil es uns als #Gesellschaft ein fucking #Bedürfnis sein sollte!
Wenn ich sage 'Die #noAfD-Arschlöcher wollen #Menschen deportieren, die für die #Wirtschaft existenziell wichtig sind', dann weil das deren #Bigotterie & #Unfähigkeit beweist: Diese #Politik würde D auch für 'echte' #Deutsche ruinieren. Es geht denen nicht um ein blühendes #Deutschland. Die wollen #Faschismus, #Kosten egal.
