Koalitionsverhandlungen: Welche Rolle spielt Ostdeutschland?
Die ostdeutschen Regierungen haben hohe Erwartungen an die künftige Regierung - inhaltlich und personell. Aber können sich ostdeutsche Stimmen aktuell im politischen Berlin durchsetzen? Von Anna-Lou Beckmann.
Die Wirtschaft kriselt - und keinen interessiert es?
Deutschland steckt in einer wirtschaftlichen Krise, doch die Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen zeigen sich davon "scheinbar unbeeindruckt" - so steht es in einer Erklärung der deutschen Wirtschaft. Von Hans-Joachim Vieweger.
Koalitionsverhandlungen: "Gebrochene Wahlversprechen brennen sich ein"
Das Ringen um den Koalitionsvertrag ist auch eine Nagelprobe für Wahlversprechen. Die meisten von ihnen würden auch umgesetzt, sagt Politikwissenschaftlerin Matthieß. Gebrochene Versprechen würden mit Vertrauensverlust bestraft.
Steuer- und Finanzpolitik: Worüber Union und SPD verhandeln
CDU, CSU und SPD setzen heute ihre Koalitionsverhandlungen fort. Noch liegen SPD und Union in vielen Punkten auseinander. Ein Überblick über die wichtigsten Streitfragen in der Steuer- und Finanzpolitik. Von Lothar Lenz.
Nach der heutigen Gesprächsrunde setzen Union und SPD die Koalitionsverhandlungen am Montag fort. Was für Konsequenzen hätte ein Scheitern? Würde es trotzdem eine Kanzlerwahl geben? Und welche Rolle spielt der Bundespräsident? Von Frank Bräutigam.
Nach der heutigen Gesprächsrunde setzen Union und SPD ihre Koalitionsverhandlungen am Montag fort. Was für Konsequenzen hätte ein Scheitern? Würde es trotzdem eine Kanzlerwahl geben? Und welche Rolle spielt der Bundespräsident? Von Frank Bräutigam.#FAQ #Regierungsbildung #Union #SPD
Was passiert, wenn die Koalitionsverhandlungen scheitern?
Koalitionsverhandlungen: CSU-Chef Söder schließt Steuererhöhungen aus
Es wird klappen mit Schwarz-Rot, da ist sich CSU-Chef Söder im Bericht aus Berlin sicher. Und für ihn ist auch klar: Steuern werden nicht erhöht, sondern gesenkt. Die SPD wirft die Frage auf, wie die Union das finanzieren will.
Was passiert, wenn die Koalitionsverhandlungen scheitern?
Union und SPD verhandeln heute weiter über eine Koalition. Was für Konsequenzen hätte ein Scheitern der Gespräche? Würde es trotzdem eine Kanzlerwahl geben? Und welche Rolle spielt der Bundespräsident? Von Frank Bräutigam.
Koalitionsverhandlungen - Kommentar: Wahrer Aufbruch sieht anders aus!
Statt Reformen gewinnt Klientelpolitik in den Verhandlungen von Union und SPD. Auch die Idee eines knackig-kurzen Koalitionsvertrags ist wohl zunichte.#Regierungsbildung #Koaltionsverhandlungen #GRoko
Kommentar zu Koalitionsbildung: Wahrer Aufbruch sieht anders aus!
Worüber Union und SPD bei den Koalitionsverhandlungen noch streiten
Die Koalitionsverhandlungen gehen in die entscheidende Phase: Die Spitzenrunde von Union und SPD muss noch einige strittige Themen lösen. Nicht nur bei der Migrationspolitik gibt es Differenzen. Ein Überblick.
Deutschlandticket soll bleiben, aber teurer werden
CDU, CSU und SPD haben sich in einer Arbeitsgruppe der Koalitionsverhandlungen wohl auf eine Verlängerung des Deutschlandtickets geeinigt, ab 2027 soll es aber teurer werden. Außerdem gibt es Pläne für eine Bahn-Reform.
Noch viele Streitpunkte bei Koalitionsverhandlungen
Bis 17 Uhr hatten die 16 Arbeitsgruppen von Union und SPD Zeit, ihre Papiere vorzulegen. Den Abgabeschluss hielten sie ein, doch viele Streitpunkte wurden ausgeklammert - etwa bei der AG Finanzen. Von J-P. Bartels und N. Kohnert.
Über die schrägen Diskussionen zum Thema #Migration und was sie mit dem #Wohnungsmarkt zu tun haben – oder eben gerade auch nicht.
#Regierungsbildung
CDU-Chef Merz: Kanzleramt um jeden Preis?
Schritt für Schritt kommt der CDU-Chef dem schon lange von ihm anvisierten Kanzleramt näher. Doch an Merz' Parteibasis wachsen Zweifel an seiner Fähigkeit zu einer echten Politikwende. Von Corinna Emundts.
Koalitionsverhandlungen: Union und SPD warnen vor Zeitdruck
Die Koalitionsverhandlungen laufen, heute sollen die Arbeitsgruppen von Union und SPD ihre Ergebnisse vorlegen. Aber es gibt Differenzen. Geht der Plan einer Regierungsbildung bis Ostern auf? Parteimitglieder warnen vor Zeitdruck.
Welternährungsprogramm der UNO warnt SPD und Union vor Kürzungen bei #Entwicklungshilfe – „Werkzeug deutscher Außenpolitik““
Bitte re“Tröt!!“en.
Zeichen auf Rot-Grün: CDU zeigt sich enttäuscht
Die SPD hat sich für Koalitionsverhandlung mit den Grünen entschieden. Die Grünen begrüßen den Schritt, die CDU übt Kritik.
#Regierungsbildung #Hamburg (Aktualisierung):
Die Hamburger #SPD hat am Abend angekündigt, mit den #Grünen in Koalitionsverhandlungen einzusteigen.
Der NDR zitiert die Hamburger SPD-Vorsitzende mit der Aussage: "die Basis so belastbar ist, dass...
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Nach Bürgerschaftswahl: Hambur...
