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#meinungsfreiheit

26 posts23 participants0 posts today
Public
Creatives for Future DE

Die Kampagne von @mirkolange auf @campact läuft noch: Schluss mit dem Angriff auf NGOs und #Medien! Keine #Zensur durch die #CDU!

📝 Also fleißig unterschreiben: weact.campact.de/petitions/sch und setze ein Zeichen für #Meinungsfreiheit und #Demokratie!

@bundestag @correctiv_org
@OmasgR @Omas_gegen_Rechts_Hamburg

WeActSchluss mit dem Angriff auf NGOs und Medien! Keine Zensur durch die CDU!Nur einen Tag nach der Wahl hat die CDU/CSU-Fraktion eine Anfrage eingereicht, die gezielt NGOs und kritische Medien ins Visier nimmt. Einen Tag zuvor nannte Friedrich Merz Demonstranten gegen Rechts „linke Spinner“. Das ist kein Zufall – es ist eine Strategie, um kritische Stimmen mundtot zu machen. 🔹 NGOs verlieren ihre Gemeinnützigkeit. Wer sich für Demokratie, Menschenrechte oder Klimaschutz einsetzt, wird als „parteiisch“ gebrandmarkt. 🔹 Kritische Medien geraten unter Druck....
#Petition#Campact#Gemeinnützigkeit
Public *
DND Netzdepesche

Frankreichs Regierung darf ganz ohne Gesetz Soziale Netze sperren

Die französische Regierung kann unter "außergewöhnlichen Umständen" soziale Netzwerke vollständig sperren, ohne dass dafür ein Gesetz erforderlich ist.

➡️ @heiseonline

➡️ heise.de/news/Ohne-Gesetz-Fran

heise online · Ohne Gesetz: Frankreichs Regierung darf Soziale Netze sperren
More from Daniel AJ Sokolov
#Meinungsfreiheit#Netze#Netzpolitik
Public
Markscheid am Mittwoch

Endlich: Das Wahrheitsministerium kommt!

Mit stolzer Freude und Tränen des Glücks in den leuchtenden Augen begrüßen Millionen treuer Untertanen die jüngsten Ankündigungen der kommenden Bundesregierung zur zeitnahen Einrichtung eines Wahrheitsministeriums. Im Kampf gegen Desinformation und Hetze werden jetzt endlich neue
markscheid.com/endlich-das-wah
#Groko #MamM #markscheid #Meinungsfreiheit #Scheiterhaufen #Tabuthema #Urteil #Wahrheit #Wahrheitsleugner

Continued thread
Public
WiRu

Dazu fallen mir diese fragen ein:

Sollten wir diese medien nicht konsequenterweise als *Pseudosoziale Medien* bezeichnen?

Haben möglicherweise auch die übrigen *Pseudosozialen Medien* die #Bundestagswahl beeinflusst?

Bringt uns der #DSA wirklich weiter? Die vorgesehenen maßnahmen wirken doch erst, nachdem das kind in den brunnen gefallen ist, also evtl. sogar #wahlen manipuliert worden sind.

#Europa #EuropeCalling
#Meinungsfreiheit
#SozialeMedien #X #TikTok

Public
Amnesty Duesseldorf

Der syrische Flüchtling Mohamad Alkayali wird von #SaudiArabien mit internationalem Haftbefehl gesucht, bloß weil er vor einigen Jahren die Behandlung syrischer Flüchtlinge im Land kritisierte. #Meinungsfreiheit. Jetzt könnte er aus der #Türkei an Saudi-Arabien ausgeliefert werden. #Asyl
amnesty.org/en/documents/eur44

Amnesty InternationalTürkiye: Syrian refugee at risk of extradition: Mohamad Alkayali - Amnesty InternationalOn 27 December 2024, Turkish authorities arrested Syrian refugee Mohamad Alkayali based on a 2016 INTERPOL Red Notice requested by Saudi Arabia. He is charged with “forgery of seals,” a charge brought against him three years after his departure from Saudi Arabia, where he had faced harassment for criticizing the government’s treatment of Syrian refugees. […]
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