CET Vielleicht sollten wir anfangen, dass der #Verfassungsschutz nicht nur als #Verdachtsfall oder #GesichertRechtsextrem eingestufte Organisationen überwacht, sondern auch #NaziKollaborateure. Dann würden auf einmal nicht mehr #DieLinke-Politiker*innen wie #GregorGysi überwacht, sondern auf einmal #CxU-Politiker*innen wie #JuliaKlöckner und #FriedrichMerz. Wenn die schon sonst nicht mehr anders motiviert werden können, sich an die #Brandmauer zu halten
#Gysi #depol #Rechtsruck #Klöckner #Merz #AfD
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#gesichertrechtsextrem
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„AfD in Brandenburg:
Gesichert rechtsextrem – aber erst nach Bundestagswahl“
#AfD #gesichertrechtsextrem #Verfassungsfeinde #schwarwel
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@jean @correctiv_org @Ard @ZDF @zdfmagazin @arte Hey, wollt ihr das nicht mal in die Welt posaunen?
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@pudding FunFact der #MpKretschmer traf sich heute mit der als #GesichertRechtsextrem eingestufte #FckAfd
#RechtsextremistischerVerdachtsfall, das ist die #AfD #Brandenburg laut Verfassungsschutz & immer mehr Mitglieder sind #gesichertrechtsextrem.
#Staatsfeinde im #Landtag
Jeder 3. #AfDAbgeordnete in Brandenburg ist #Rechtsextremist
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/afd-abgeordnete-rechtsextremisten?utm_medium=email
B.Z. – Die Stimme Berlins · Jeder 3. AfD-Abgeordnete in Brandenburg ist RechtsextremistExtremisten-Alarm bei der AfD im Brandenburger Parlament! Die Zahl der Staatsfeinde im Landtag verdoppelt sich fast. B.Z. nennt Namen.
Aktion der #OmasGegenRechts #Leipzig:
#Genossenschaftsbanken stehen für soziale Projekte.
Aber die #LeipzigerVolksbank führt das #Spendenkonto der Leipziger #AfD, deren LV als #gesichertrechtsextrem eingeordnet wurde.
KÜNDIGT DER AfD DAS SPENDENKONTO BEI DER LEIPZIGER VOLKSBANK
https://innn.it/kein-konto-bei-der-leipziger-volksbank-fur-die-afd
innn.itinnn.it
Hahahaha...
Die #TAZ haut hier mal einen raus:
Zitat:
"Die #CDU verbleibt als einzige größere #demokratische Partei in Sachsen und Thüringen. Sie muss jetzt ihrer Verantwortung für alle #Antifaschist*innen nachkommen."
Ja ausgerechnet die "#Antifa verbieten"-CDU
Die #CDU schon fast alle #AfD Positionen übernommen hat...
Die CDU die lieber eine grunddemokratische (#Grüne) Partei zum #hauptgegner erklärt als die #GesichertRechtsextrem|e #AfD.
Meine Fresse ..
#VonPapen könnte man noch Naivität vorwerfen, als er #Hitler|s Steigbügelhalter machte...
#Merz #Kretschmer #soeder und der Rest der #CDU / #CSU haben hingegen unmissverständlich klar gemacht, dass #Klimaschutz, #Vegan und #Gendern gefährlicher ist als die #GesichertRechtsextrem #AfD.
Die #Grünen würden von der #Union zum #Hauptfeind erklärt, während die Union eine AfD-Position nach der anderen übernommen hat.
Die Union wird von der AfD assimiliert werden.
AfD-Politiker planen mit Neonazi-Partei Heimat Fraktion in Kreistag – #gesichertRechtsextrem
Drei AfD-Kommunalpolitiker wollen im Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit der ehemaligen NPD-Partei zusammenarbeiten. Die AfD kündigte an, die Politiker auszuschließen. Im Landkreis Oberspreewald-Lausitz wollen einzelne Politiker der AfD mit der rechtsextremen Partei Die Heimat eine gemeinsame Fraktion bilden. Der Verwaltung des Landkreises im Süden Brandenburgs, an der Grenze…
dokmz · AfD-Politiker planen mit Neonazi-Partei Heimat Fraktion in Kreistag – #gesichertRechtsextremDrei AfD-Kommunalpolitiker wollen im Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit der ehemaligen NPD-Partei zusammenarbeiten. Die AfD kündigte an, die Politiker auszuschließen. Im Landkreis Oberspreewald-La…
Rein hypothetische Szene:
Kinder: Dürfen wir im Gartenhaus spielen?
Ich: Klaro.
Kinder machen sich auf den Weg.
Ich: Ach, eins noch: quält dort keine Katzen!
Kinder, die nicht vorhatten Katzen zu quälen: WTF!
Alle anderen Kinder: Versprechen wir nicht!
Genau so verhält sich die sogenannte AFD, wenn man von ihr verlangt zu unterlassen, was Gesetz und Anstand ohnehin verbieten.
#noafd #afd #essen #Grugahalle #nazis #GesichertRechtsextrem #niemandhatdieabsicht
Frankfurter Allgemeine Zeitung · AfD: Stadt Essen kündigt Mietvertrag für Parteitag auf Messegelände
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@tagesschau Herr #Kumpf fordert auf seiner Webseite: „Wer unsere freiheitlichen und demokratischen Grundwerte nicht akzeptiert, darf in Deutschland keine Ansprüche geltend machen.“ Damit hat sich sein Anspruch auf eine Strafverfolgung durch die Behörden in dieser Sache dann wohl erledigt.
Continued thread
5/ Wird der #Verdachtsfall des #Rechtsextremismus bald zu #GesichertRechtsextrem?
#Gutachten zur #Radikalität:
Verfassungsschutz bereitet neue Einstufung der #AfD vor
https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-rechtsextremismus-verfassungsschutz-gutachten-1.6394686?reduced=true
Süddeutsche Zeitung · AfD "gesichert rechtsextremistisch"? Verfassungsschutz bereitet Gutachten vor
Politiker*innen von CDU und SPD brauchen anscheinend etwas Nachhilfeunterricht:
Der Verfassungsschutz darf nicht politisch motiviert handeln. Er soll beobachten und einschätzen. Eventuelles politisches Handeln, das daraus erwächst, liegt in den Händen der Politik.
Und da die Politik sich seit Jahren weigert zu Handeln und alle Warnungen in den Wind schießt, müssen sie sich dann auch nicht um Neueinschätzungen Sorgen machen.
CDU-Politiker sehen Neueinstufung der AfD skeptisch
Stuft der Verfassungsschutz die AfD bald als gesichert rechtsextrem ein? Unionspolitiker fürchten, dies könnte der Partei eher nutzen als schaden.
#NoAfD #Verfassungssschutz #gesichertrechtsextrem #CDU #SPD
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/afd-verfassungsschutz-neue-einstufung-reaktion-politiker-cdu
ZEIT ONLINEAfD und Verfassungsschutz: CDU-Politiker sehen Neueinstufung der AfD skeptischStuft der Verfassungsschutz die AfD bald als gesichert rechtsextrem ein? Unionspolitiker fürchten, dies könnte der Partei eher nutzen als schaden.
#NoAfD #gesichertrechtsextrem #Verfassungsschutz
"Dass das angebliche Frühwarnsystem Verfassungsschutz allerdings erst jetzt anschlägt, dürfte indes auch ein Verdienst der schützenden Hand des ehemaligen Leiters Hans-Georg Maaßens sein, der mittlerweile selbst als Rechtsextremist geführt wird."
[ Verfassungsschutz arbeitet an Einstufung: Rechtsextrem? Na sicher! - taz.de ]
https://taz.de/Verfassungsschutz-arbeitet-an-Einstufung/!5994391&s=Joswig/
taz.de · Verfassungsschutz arbeitet an Einstufung: Rechtsextrem? Na sicher!Laut eines Berichts bereitet der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ vor. Kein Wunder – die Partei dreht seit Jahren völlig frei.
„Bislang ist sie ein Verdachtsfall, doch womöglich könnte bald die gesamte AfD als "gesichert extremistisch" eingestuft werden. Laut Süddeutscher Zeitung arbeitet der Verfassungsschutz bereits seit Monaten an einem neuen Gutachten.“
#afd #Verfassungsschutz #gesichertrechtsextrem
https://www.tagesschau.de/inland/afd-bericht-gutachten-verfassungsschutz-100.html
tagesschau.de · Verfassungsschutz bereitet offenbar neue AfD-Einstufung vor
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Denkst du really die werden nicht mehr eingeladen wenn sie als #GesichertRechtsextrem eingestuft werden?
Das macht die ganze Sache doch umso attraktiver für die "#Aufreger" - Firmen die den #ÖRR beliefern.
Verfassungsschutz bereitet offenbar neues AfD-Gutachten vor
Das Bundesamt für Verfassungsschutz listet die AfD derzeit als Verdachtsfall des Rechtsextremismus. Nun arbeitet die Behörde laut einem Bericht an einer neuen Bewertung
#Verfassungsschutz #NoAfD #Rechtsextremismus #GesichertRechtsextrem
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/rechtsextremismus-afd-bundesamt-fuer-verfassungsschutz-gutachten
ZEIT ONLINERechtsextremismus: Verfassungsschutz bereitet offenbar neues AfD-Gutachten vorDas Bundesamt für Verfassungsschutz listet die AfD derzeit als Verdachtsfall des Rechtsextremismus. Nun arbeitet die Behörde laut einem Bericht an einer neuen Bewertung.
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@mimikama Weil die Wahl nach einem seit Jahrzehnten bestehenden Verfahren verläuft, ist es legitim, neofaschistische bzw. «gesichert rechtsextreme» Richter zu wählen? Hallo?
Das kommt mir vor wie in der Konkordanzdemokratie #Schweiz, wo ich als Mensch mit Behinderung leben muss, wo immer mehr Richter der RECHTSEXTREMEN #SVP sitzen, damit die an Menschen mit Behinderung perverse Fantasien ausleben dürfen!
Entfolgt!
Ich finde ja wenn einem die #Brandmauer nach #Links so wichtig ist, das man lieber #GesichertRechtsextrem|e unter Führung eines amtlich bestätigten #Faschisten an die Macht lässt und mit ihnen zusammenarbeitet, verhält man sich #Grundgesetzfeindlich...
#Thüringen #Höcke
"Es ist einfach Mist": #Ramelow kann sich Koalition mit der #CDU vorstellen - n-tv.de
https://www.n-tv.de/politik/Ramelow-kann-sich-Koalition-mit-der-CDU-vorstellen-article24689832.html
n-tv NACHRICHTEN · "Es ist einfach Mist": Ramelow kann sich Koalition mit der CDU vorstellen