Die Erinnerungslücken des Kanzlers

Die Position eines Bundeskanzlers ist die eines Garanten für Verantwortung, Integrität und Führungsstärke. Doch die wiederholten Erinnerungslücken Olaf Scholz‘ im Rahmen des Cum-Ex-Skandals werfen grundlegende Zweifel an seiner Eignung für dieses Amt auf. Seine Auftritte vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) lassen nicht nur politische Beobachter fassungslos zurück – sie beschädigen das Vertrauen in die politische Klasse insgesamt.

Die Cum-Ex-Geschäfte, bei denen Banken und Investoren systematisch Steuererstattungen erschlichen, die ihnen nicht zustanden, gehören zu den größten Finanzskandalen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Als Bürgermeister Hamburgs war Scholz in einer Schlüsselposition, als die Stadt bemerkenswert nachsichtig gegenüber der Warburg Bank agierte, einer der zentralen Akteure im Skandal. Trotz schwerwiegender Hinweise auf unrechtmäßiges Verhalten verzichteten die Hamburger Behörden darauf, von der Bank erschlichene Millionen zurückzufordern. Stattdessen wurden Treffen zwischen Scholz, Bankvertretern und der Finanzbehörde dokumentiert – an deren Inhalte sich Olaf Scholz leider, leider überhaupt nicht mehr erinnern könne, wie er sich immer wieder bemüht, glaubhaft zu machen.

Dabei wäre das ja nicht ganz unessenziell, sich an Gespräche zu erinnern, bei denen es um Millionen von Euro gegangen sein dürfte, Millionen von Euro, die wir Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gezahlt haben.

Wie schade, dass gerade bei solchen zentralen Themen die Erinnerung von Herrn Scholz so völlig versagt. Aber gut, das gibt es bei älteren Menschen, das kann ja vorkommen.

Während seiner wiederholten Befragungen vor dem PUA nämlich befiel den alten Herrn Scholz eine bemerkenswerte Ahnungslosigkeit. Seine zentrale Verteidigung lautet: Er erinnere sich an nichts. Doch angesichts der Brisanz der Vorwürfe und der Detailverliebtheit, die Scholz ansonsten in seiner politischen Laufbahn auszeichnet, wirkt diese Erklärung zunehmend unglaubwürdig. Der Satz „Ich unterstreiche alles, was ich damals hier gesagt habe“ mag rechtlich korrekt sein, doch politisch ist er ein Offenbarungseid. Wie kann ein führender Politiker Verantwortung tragen, wenn sein Gedächtnis ihn bei Schlüsselfragen derart im Stich lässt?

Olaf Scholz beteuert stets, Steuerkriminalität zu verachten. Doch die Realität zeichnet ein anderes Bild. Im Gegensatz zu Nordrhein-Westfalen, das Steuerbetrüger konsequent verfolgte, ließ Hamburg unter Scholz’ Führung nicht nur eine umfassende strafrechtliche Aufarbeitung vermissen, sondern wirkte an entscheidenden Stellen nahezu desinteressiert. Es wirft die Frage auf: War dies das Resultat schierer Nachlässigkeit oder bewusster Einflussnahme?

Der Versuch, politische Einflussnahme allein deshalb auszuschließen, weil sie „rechtswidrig sei“, wie es der Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher formulierte, grenzt an Zynismus. Das Fehlen direkter Beweise ersetzt nicht die Pflicht zu lückenloser Aufklärung – besonders in einem Fall, bei dem Millionen Euro der Steuerzahler betroffen sind.

Scholz’ wiederholte Amnesie lässt nicht nur Zweifel an seinem Gedächtnis, sondern an seinem Führungsstil aufkommen. Ein Bundeskanzler, der sich nicht an entscheidende Gespräche und Entscheidungen seiner Amtszeit erinnern kann oder will, schwächt das Vertrauen in demokratische Institutionen. Die Öffentlichkeit hat das Recht auf Antworten, und ein Kanzler, der Antworten verweigert oder vorgibt, sie nicht zu kennen, schadet der Demokratie nachhaltig.

Noch besorgniserregender als Scholz’ individuelle Verantwortung ist die Signalwirkung dieser Affäre. Sie zeigt, dass politische Verantwortung auf höchster Ebene durch Erinnerungslücken unterlaufen werden kann, ohne dass dies schwerwiegende persönliche Konsequenzen nach sich zieht. Die Haltung „Ich weiß von nichts“ darf jedoch nicht zu einem politischen Schutzschild werden, das auf Kosten der Demokratie geht.

Auch für die Zukunft birgt dieser Fall Risiken. Wenn politische Akteure sehen, dass mangelnde Erinnerung als Strategie funktioniert, könnten andere folgen. Damit würde die politische Kultur Deutschlands erheblichen Schaden nehmen – eine Entwicklung, die weder die Wähler noch das System der Checks and Balances tolerieren sollten.

Es liegt letztlich an den Bürgerinnen und Bürgern, Scholz’ Verhalten zu bewerten und ihre Konsequenzen daraus zu ziehen. Ein Politiker, der seine persönliche Erinnerungslücke wichtiger nimmt als die Aufklärung eines der größten Steuerskandale Deutschlands, stellt sich selbst ins Abseits. Die Wähler haben die Aufgabe, ein klares Signal zu setzen: Integrität und Transparenz sind nicht verhandelbar.

Das bedeutet nicht nur, Scholz bei kommenden Wahlen zu hinterfragen, sondern auch, andere Politiker an ihre Verantwortung zu erinnern. Denn Demokratie lebt vom Prinzip der Verantwortlichkeit – ein Prinzip, das in der Cum-Ex-Affäre massiv untergraben wurde.

Die Erinnerungslücken von Olaf Scholz sind nicht einfach eine persönliche Schwäche, sondern ein Symptom für eine gefährliche politische Kultur, die Verantwortung vermeidet, wenn es unbequem wird. Deutschland kann sich keine Führungspersönlichkeiten leisten, die in Krisenzeiten durch Abwesenheit oder Amnesie glänzen. Es ist Zeit, die Ansprüche an die politische Elite zu erhöhen.

Ein Kanzler, der sich nicht erinnert, was er wusste, gefährdet nicht nur seine eigene Glaubwürdigkeit, sondern auch das Vertrauen in die Demokratie selbst. Die Frage ist nicht, ob Scholz sich erinnert, sondern ob wir uns an ihn und seine politische Verantwortung erinnern, wenn es darauf ankommt.

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